Sitzung
KA/226/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Aula des Horst-Eckel-Hauses, Lehnstraße 16, in Kusel
Datum
30.08.2021
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
"Koordinator für Seniorenangelegenheiten" im Landkreis Kusel
 
Ö 1.1
Bericht zum Kreisprojekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 1166/2021
Ö 1.2
Entfristung des Projekts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1165/2021
Ö 2
Zuwendungen nach § 58 Abs. 3 LKO
hier: Genehmigung zur Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1164/2021
Ö 3
Breitbandausbau im Landkreis Kusel
hier: Beantragung von Nachträgen im Rahmen des "weiße-Flecken-Förderprogramms"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 1174/2021
Ö 4
Ruftaxilinien des Landkreis Kusel
hier: Attraktive Gestaltung des Angebots durch Verdichtung des Fahrplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1160/2021
Ö 5
Barrierefreier Ausbau der Burg Lichtenberg
hier: Auftragsvergabe der Gewerke Tiefbau und Kabelverlegung zur Herstellung einer Sicherheitsbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1173/2021
Ö 6
Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Kreisverwaltung Kusel
hier: Auftragsvergabe über die Lieferung von 2 neuen Fahrzeugen mit Elektroantrieb im Kleinwagensegment

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1167/2021
Ö 7
Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude A der Kreisverwaltung
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1169/2021
Ö 8
Sanierung der IGS Schönenberg-Kübelberg, Standort Waldmohr
hier: Antrag Förderung Schulbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1168/2021
Ö 9
Tierheim Gangelborner Hof
hier: Verlängerung des Überlassungs- und Betreibervertrages mit dem CJD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1159/2021
Ö 10
Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
 
Ö 10.1
Bildung einer Haushaltskommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1175/2021
Ö 10.2
Bezuschussung der Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH
hier: Änderung des Auszahlungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1158/2021
Ö 10.3
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
hier: Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes in das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1161/2021
Ö 10.4
Brand- und Katastrophenschutz
hier: Festlegung einer Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landkreises an die Verbandsgemeinden beim Bau von Feuerwehrgerätehäusern im Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1176/2021
Ö 11
Brand- und Katastrophenschutz
hier: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Konken durch die Verbandsgemeinde Kusel – Altenglan;
Gewährung einer Zuwendung des Landkreises für zwei Stellplätze für Fahrzeuge des Gefahrstoffzuges und für die Errichtungeiner CSA-Reinigungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1177/2021
Ö 12
Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information