SessionNet | Kreistag - 29.02.2012 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung

KT/012/2012

Gremium

Kreistag

Raum

Veranstaltungsraum der Kreissparkasse Kusel (3. OG), Gartenstraße 4, in Kusel

Datum

29.02.2012

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung KT

Niederschrift KT 29.02.2012

Ö 1	Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern Beschluss: zur Kenntnis genommen	0072/2012	Vorlage KT
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltung: 2	0083/2012	Vorlage KT
Ö 4	ggf. Verpflichtung eines weiteren Kreistagsmitgliedes
Ö 5	Nachwahl von Ausschussmitgliedern, a) Mitglied des Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschusses b) Mitglied im Aufsichtsrat der Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH c) Stellvertretendes Mitglied des Kreisausschusses d) Stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses e) Stellvertretendes Mitglied des Schulträgerausschusses f) Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses g) Mitglied des Schulträgerauschusses h) Stellvertretendes Mitglied des Ausschusses zur Beseitigung von Meinungsverschiedenheiten zwischen der Dienststellenleitung und Personalvertretung nach dem LPersVG i) Stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsbeirats j) Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0073/2012	Vorlage KT
Ö 6	Wahl der Mitglieder des Werkausschusses des Eigenbetriebs "Jobcenter Landkreis Kusel"	0069/2011	Vorlage KT
Ö 7	Antragsverfahren zur Errichtung einer Berufsoberschule II an der Berufsbildenden Schule Kusel in den Fachrichtungen Wirtschaft und Verwaltung sowie Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig bei Enthaltungen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0079/2012/2	Vorlage KT Erläuterungen zur BOS II
Ö 8	Anmeldung der B 423, Ortsumgehung Schönenberg-Kübelberg, für den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0087/2012	Vorlage KT
Ö 9	Zweckvereinbarung über die Errichtung eines gemeinsamen Vollstreckungsdienstes, hier: Aufhebung der Zweckvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0074/2012	Vorlage KT
Ö 10	Haushalt 2012, a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Kusel für das Haushaltsjahr 2012 b) Stellenplan des Eigenbetriebs "Jobcenter Landkreis Kusel" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0197/2013	Haushalt 2012
Ö 11	Unterrichtung über das Ergebnis der Prüfung ambulanter Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als Persönliches Budget im Modellvorhaben "Selbst bestimmen - Hilfe nach Maß für behinderte Menschen" bei der Kreisverwaltung Kusel durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anfragen von Fraktionen des Kreistags Beschluss: zur Kenntnis genommen	0095/2012	Anfrage B90 D. Grünen Schulessen 22.02.2012
Ö 13	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen