TOP Ö 13: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreistages über folgende Themen:

 

§  Prüfung des Modellprojektes „Jugend stärken – aktiv in der Region“

 

Hierzu informierte er, dass die Umsetzung des Modellprojekts „Jugend stärken – aktiv in der Region“, an dem das Jugendamt teilnehme und welches mit 80 % aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds gefördert werde, überprüft worden sei. Er ging kurz auf die Aufgaben und Ziele des Projekts ein und erklärte, dass die Überprüfung  keine Beanstandungen ergeben habe.

 

§  Schulzentrum Kusel

 

Weiterhin informierte er, dass man am Schulzentrum Kusel neben der Gasheizung noch eine Reserveheizung mit Öl betreibe und dort ein Ölschaden festgestellt worden sei, bei dem rd. 600 Liter Öl ausgelaufen seien. Man habe sofort alle behördlichen Maßnahmen ergriffen und den Schaden bereits repariert.

 

§     Übermittlung der Tagesordnung von Ausschusssitzungen

 

Nachfolgend informierte er, dass den Kreistagsmitgliedern, die nicht dem jeweiligen Ausschuss angehören, die Tagesordnung künftig möglichst per Email statt per Post zugesandt werden solle, um insbesondere die Portokosten zu sparen.

 

§     Schließung des Bundeswehrstandorts Kusel

 

Anschließend verwies er auf ein Schreiben des Verteidigungsministeriums an Herrn Gustav Herzog (MdB) in Sachen Bundeswehrstandort Kusel, welches den Mitgliedern des Kreistags ausgeteilt war.

 

§  Sitzungstermine

 

Schließlich teilte er mit, dass den Mitgliedern des Kreistags eine Übersicht der im Jahr 2012 terminierten Kreisausschuss- und Kreistagssitzungen ausgeteilt sei und dass der Rechnungsprüfungsausschuss nunmehr die Prüfung der Jahresrechnung 2010 vornehmen könne, damit in der Sitzung des Kreistags am 27.06.2012 über die Feststellung beschlossen werden könne.

 

§  Verabschiedung Volker Schlegel

 

Zum Schluss kündigte er, nachdem Herr Volker Schlegel zum 31.03.2012 aus dem Amt ausscheidet, noch die feierliche Verabschiedung an. Diese soll im April oder Mai stattfinden.

 

 

Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des Kreistages nicht erhoben.

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
-	-	-