SessionNet | Kreistag - 08.07.2013 - 15:00-16:45 Uhr

Sitzung

KT/042/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Königslandhalle, In der Au, in Hinzweiler

Datum

08.07.2013

Zeit

15:00-16:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Presse

Niederschrift öffentliche Teil 08.07.2013

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Kreistagsmitglieds Beschluss: zur Kenntnis genommen	0072/2012/2	Vorlage KT
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Nachwahl von Ausschussmitgliedern a) Stellvertretendes Mitglied des Kreisausschusses b) Stellvertretendes Mitglied des Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschusses c) Stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses d) Mitglied des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0073/2012/2	Vorlage KT
Ö 4	Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0229/2013	Vorlage KT Wahlvorschläge der Fraktionen Schöffen und Jugendschöffen
Ö 5	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz bzw. des Verwaltungsgerichtes Neustadt/Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0228/2013	Vorlage KT Wahlvorschläge der Fraktionen ehrenamtliche Richter 2013
Ö 6	Bericht über die weitere Umsetzung des Rad- und Wanderwege-Konzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Ergänzung des Nahverkehrsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0241/2013/2	Vorlage KT Einwände LBM Seite1 Einwände LBM Seite2 Stellungnahme VRN zu den Einwänden des LBM bei der Anhörung NVP Kusel
Ö 8	Ausschreibung der ÖPNV-Verkehre im Landkreis Kusel 2015 hier: Aufstellung eines Fahrplan- und Linienkonzeptes für die Vorab-Information nach der EU-Verordnung 1370/07 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0243/2013/1	Vorlage KT
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Kusel über die Erhebung einer Jagdsteuer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0238/2013/2	Vorlage KT
Ö 10	Resolution zur Finanzierung von Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0249/2013	Vorlage KT Resolution zur Finanzierung von Straßen
Ö 11	Resolution zum Erhalt der Regionalförderung für den Landkreis Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0250/2013	Resolution Regionale Wirtschaftsförderung
Ö 12	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information