SessionNet | Kreistag - 01.03.2021

Sitzung

KT/081/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Fritz-Wunderlich-Halle, Am Roßberg, 66869 Kusel

Datum

01.03.2021

Zeit

14:00-16:45 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung KT 01.03.2021

Niederschrfit KT 01.03.2021 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Ö 3	Nachwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1068/2020	Vorlage KT
Ö 4	Nachwahl von Mitgliedern des Schulträgerausschusses hier: Lehrer- und Elternvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1098/2020	Vorlage KT
Ö 5	Abfallwirtschaftseinrichtung des Landkreises Kusel hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1087/2020/1	Vorlage KA Vorlage KT Jahresabschluss 2019 (unterzeichnet) KV Kusel Abfall JA 2019 - Lese-Exemplar Lagebericht 2019 (unterzeichnet)
Ö 6	Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1086/2020	1Beschlussvorlage LK Kusel 2020-10-07 Verbandsordnung
Ö 7	Gemeinsame Resolution zur Wiederaufnahme des Landkreises Kusel in ein neues GRW-Fördergebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1070/2020	Resolution zur Wiederaufnahme des Landkreises Kusel
Ö 8	Jobcenter Landkreis Kusel
Ö 8.1	Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1093/2020/1	Vorlage KT Vorlage WA Jobcenter Kusel JA 2019 Jobcenter Kusel JA 2019 Kurzfassung
Ö 8.2	Wirtschaftsplan für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1091/2020/1	Vorlage KT Vorlage WA Wirtschaftsplan 2021 Gesamt
Ö 8.3	Jobcenter Landkreis Kusel hier: Bestellung eines stellvertretenden Geschäftsführers Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1095/2020/1	Vorlage KT
Ö 8.4	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse und Bundesmittelabrechnungen 2021 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1094/2020/1	Vorlage KT Vorlage WA
Ö 9	Verlängerung der S-Bahn Rhein-Neckar von Homburg nach Zweibrücken hier: Beteiligung des Landkreises Kusel an den gestiegenen Planungskosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1102/2020/1	Vorlage KA Vorlage KT 00007422
Ö 10	Anträge von Fraktionen des Kreistages
Ö 10.1	Antrag der CDU Fraktion zur Durchführung eines Bewerbungsverfahrens für die Leader-Region für die Förderperiode 2021 bis 2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1083/2020	Antrag CDU Leader
Ö 10.2	Antrag der FWG Fraktion zur Anschaffung von Luftreiniger-Anlagen für Klassenzimmer Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1084/2020	Vorlage KA Antrag FWG Luftreiniger
Ö 10.3	Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "digitale Gremienarbeit" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1099/2020	CDU-digitale Gremienarbeit
Ö 10.4	Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Haushaltskommission und zur Einführung eines Controlling- und Kennzahlensystems Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1100/2020	CDU-Haushaltskommission und Controlling
Ö 11	Anfragen von Fraktionen des Kreistages Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Ö 12	Rechnungshofbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: