Sitzung
KA/219/2020
Gremium
Kreisausschuss
Datum
01.02.2021
Zeit
15:00-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Unterrichtung über Eilentscheidungen
 
Ö 1.1
Auftragsvergabe Sicherheitsdienst für Impfzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 1110/2020
Ö 1.2
Bewerbung für die Anstellungsträgerschaft der Fachkraftstelle der Beratung und Koordinierung des Pflegestützpunktes in Brücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 1106/2020
Ö 1.3
Sicherung der Brückenbauwerke an der Draisinenstrecke von Altenglan bis Odenbach
hier: Auftragsvergabe der Gewerke Sicherungs- und Zaunmaßarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 1109/2020
Ö 1.4
Abfallwirtschaftseinrichtung des Landkreises Kusel
hier: Vereinbarung zur Ausgestaltung eines Erfassungssystems für Verkaufsverpackungen
(Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Verpackungsgesetz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 1108/2020
Ö 2
Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
 
Ö 2.1
Verlängerung der S-Bahn Rhein-Neckar von Homburg nach Zweibrücken
hier: Beteiligung des Landkreises Kusel an den gestiegenen Planungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1102/2020
Ö 2.2
Anträge von Fraktionen des Kreistages
 
Ö 2.2.1
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "digitale Gremienarbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1099/2020
Ö 2.2.2
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Haushaltskommission und zur Einführung eines Controlling- und Kennzahlensystems

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3

 1100/2020
Ö 3
Barrierefreier Ausbau der Burg Lichtenberg
hier: Auftragsvergabe der Montagearbeiten Beleuchtung und Stromversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1111/2021
Ö 4
Burg Lichtenberg
hier: Anpassung der Raumnutzungsentgelte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1088/2020
Ö 5
Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und Kontrolle eines Radweges
hier: Teilstrecke der Radrundweg – „Pfälzer Seentour“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1115/2021
Ö 6
Digitalpakt Schulen 2019 bis 2024
hier: Auftragsvergabe zur Einrichtung und Verbesserung digitaler Infrastruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1114/2021
Ö 7
Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information