SessionNet | Kreisausschuss - 30.11.2016

Sitzung

KA/172/2016

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

30.11.2016

Zeit

14:30-16:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Presse

Niederschrift KA 30.11.2016 öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Schwesternwohnheim Reipoltskirchen
Ö 1.1	Unterrichtung über Eilentscheidung hier: Auftragsvergabe der Arbeiten/Leistungen zum Umbau des ehemaligen Schwesternwohnheimes in Reipoltskirchen zur Herberge an der Friedensstraße a) Gerüstbauarbeiten b) Abriss Dachdeckerarbeiten c) Abbrucharbeiten (Mauer und Beton) d) Deckenbauarbeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0645/2016	Vorlage KA
Ö 1.2	Vorstellung Kunst am Bau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Kreisstraßen
Ö 2.1	Vorstellung der Planung zum Ausbau des Kreuzungsbereiches der B 423 / K 4 / Herzogstraße und der K 4 in der OD Schönenberg-Kübelberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Vergabe von Planungsaufträgen
Ö 2.2.1	Planungsauftrag an den Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern über die Sanierung des Brückenbauwerks über den Bubach auf der freien Strecke der K 37 zwischen Hausweiler und Buborn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0647/2016	Vorlage KA
Ö 2.2.2	Planungsauftrag an den Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern über die Sanierung der Stützwand an der K 30 innerhalb der OD Elzweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0648/2016	Vorlage KA
Ö 2.2.3	Planungsauftrag an den Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern über den Ausbau der K 14 innerhalb der OD Ehweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0652/2016	Vorlage KA
Ö 2.3	Verbesserung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich K 21 / B 420 in der Ortsmitte von Rammelsbach – Gebäudeabriss Haschbacher Str. 2 u. 4 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0649/2016	Vorlage KA
Ö 3	Zuschüsse des Landkreises an Träger von Kindertagesstätten
Ö 3.1	Rückwirkende Förderung der Bau- und Ausstattungskosten von Ganztagsplätzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0646/2016	Vorlage KA 00008727
Ö 3.2	Förderung des An- und Umbaus der Kindertagesstätte St. Julian Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0653/2016	Vorlage KA
Ö 4	Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts ab 2017 hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0643/2016	Vorlage KA
Ö 5	Vollzug des Haushaltsplanes 2015 hier: Haushaltsüberschreitungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0642/2016	Vorlage KA
Nicht öffentlicher Teil:
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 7.1	gesperrte Information
N 7.2	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: