SessionNet | Kreistag - 19.12.2012 - 15:00-17:00 Uhr

Sitzung

KT/040/2012

Gremium

Kreistag

Raum

Veranstaltungsraum der Kreissparkasse Kusel (3. OG), Gartenstraße 4, in Kusel

Datum

19.12.2012

Zeit

15:00-17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung KT 19.12.2012

Bekanntmachung Presse Veröffentlichung

Niederschrift KT 19.12.2012 öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht des Landesbetriebes Mobilität Kaiserslautern über die Fortschreibung der Zustandsbewertung der Kreisstraßen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vorstellung des Energieberichtes der Kreisverwaltung für das Jahr 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0193/2012	Energiebericht 2011 Gesamt
Ö 4	Bericht über die Arbeit des Wirtschaftsbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Jahresabschluss aus dem Bereich Abfallwirtschaft, hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0165/2012/1	Vorlage KT Jahresabschluss Abfallwirtschaft 2011 Gesamt
Ö 6	Wirtschaftsplan für die Abfallentsorung für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0186/2012/1
Ö 7	Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb "Jobcenter Landkreis Kusel" für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0176/2012/1	Wirtschaftsplan 2013 Gesamt Wirtschaftsplan 2013 Teil 3
Ö 8	Anträge von Fraktionen des Kreistags, hier: Verwendung nicht abgerufener Gelder des Bildungs- und Teilhabepaketes (Die Linke)	0159/2012/1	TOP 8 Antrag der KT-Fraktion Die Linke
Ö 9	Anfragen von Fraktionen des Kreistags, hier: Schülerbeförderung nach Freisen (Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0192/2012	TOP 9 Anfrage zur Schülerbeförderung nach Freisen Bündnis 90 Die Grünen
Ö 10	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information