Sitzung: 19.12.2012 Kreistag
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der Leiter des
Landesbetriebes Mobilität Kaiserslautern, Herr Richard Lutz, stellte die
Fortschreibung der Zustandsbewertung der Kreisstraßen im Landkreis Kusel anhand
einer Beamer-Präsentation vor. Danach habe man im Jahr 2011 den Zustand der der
Kreisstraßen erneut messtechnisch erfasst und diese mit den Messergebnissen im
Jahr 2006 verglichen. Nachdem er kurz das Messverfahren und die damit
ermittelten Zustandsgrößen erläuterte, ging er auf die Ausgangssituation ein.
Wie in der Kreistagssitzung im März 2008 vorgestellt, habe sich bei der
Bewertung im Jahr 2006 ergeben, dass große Teile der Kreisstraßen eine
Zustandsbewertung von schlechter als 4,5 erhielten, welche als rote
Streckenabschnitte gekennzeichnet waren. Die Zustandsbewertung der Kreisstraßen
im Jahr 2011 zeige dagegen auf, dass sich der Anteil der Straßen mit einer
schlechten Zustandsbewertung deutlich verringert habe und nunmehr ein Großteil
der Kreisstraßen eine gute Zustandsbewertung aufweisen. Dennoch gebe es nach
wie vor noch einige Straßen mit einer schlechten Bewertung, von denen er
anschließend einige beispielhaft aufzählte. Den Schwerpunkt der
Straßensanierungen habe in den letzten Jahren aufgrund der erhöhten Förderquote
auf den freien Strecken gelegen, so dass künftig vorrangig bei den
Ortsdurchfahrten Handlungsbedarf bestehe. Insgesamt könne man jedoch
feststellen, dass sich im Vergleich zum Jahr 2006 einiges getan habe. So habe
man 13 Ortsdurchfahrten saniert, 4 freie Strecken ausgebaut sowie bei 17 freien
Strecken Traglastverstärkungen durchgeführt. Weiterhin verzeichne man 18
Deckenmaßnahmen und 9 Sanierungen von Brückenbauwerken, so dass man in dem
genannten Zeitraum 61 Projekte bearbeitet und ca. 43 km ausgebaut habe.
Dementsprechend habe man den Anteil der Straßen mit einer schlechten
Zustandsbewertung von damals rd. 37 % bzw. rd. 75 km auf rd.
23 % bzw. 47 km
verringern und den Anteil der Straßen mit einer guten Zustandsbewertung von rd.
18 % bzw. rd. 37 km auf rd. 33 % bzw. rd. 66 km verbessern können.
Der Vorsitzende
dankte Herrn Lutz für seine Berichterstattung. Nicht zuletzt vor dem
Hintergrund der demographischen Entwicklung sei eine funktionierende
Infrastruktur unbedingt erforderlich und man wolle deshalb auch weiterhin
intensiv das Sanierungsprogramm umsetzen, so der Vorsitzende.
Anschließend
beantworteten er und Herr Lutz Fragen der Kreistagsmitglieder, insbesondere zum
Sach- bzw. Planungsstand einzelner Kreisstraßen. Zum Schluss ging Herr Lutz auf
Anfrage von Herrn Martin Pfeiffer (FWG) ausführlich auf die Problematik ein,
dass bei einigen neu sanierten Straßen in letzter Zeit bereits frühzeitig
wieder Risse zu beobachten seien und erläuterte die Gründe hierfür. Der LBM sei
jedoch bemüht unverzüglich zu reagieren und Gewährleistungsansprüche geltend zu
machen bzw. durch geeignete und gleichzeitig günstige Reparaturmaßnahmen
größere Schäden zu vermeiden.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
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