TOP Ö 10: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreistages über folgende Themen:

 

§  Klimaschutzkonzeption

 

Hierzu informierte er, dass für die Mitglieder des Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschusses eine Informationsveranstaltung am Umwelt-Campus in Birkenfeld zu den Förderangeboten im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative stattgefunden habe. Die Antragsfrist für eine entsprechende Förderung hinsichtlich der Erstellung einer Klimaschutzkonzeption ende am 31.03.2013. Bei der Konzeption sollten nach Möglichkeit auch die Verbandsgemeinden eingebunden werden. In diesem Zusammenhang sprach er auch die Pläne hinsichtlich einer Zusammenarbeit der westpfälzischen Landkreise bei der Entwicklung kommunaler Klimaschutzstrategien an.

 

§  Potentialanalyse Regenerative Energien

 

Anschließend informierte er, dass er in der heutigen Sitzung eigentlich gerne die Ergebnisse der Potentialanalyse für erneuerbare Energien für die Planungsregion Westpfalz und ihre Gemeinden vorgestellt hätte, diese jedoch noch nicht fertig gestellt sei. Nunmehr solle die Vorstellung möglichst in der nächsten Kreistagssitzung stattfinden.

 

§  Regionalmanagement „Die Zwölf“

 

Im Anschluss wies er darauf hin, dass man für die Fortsetzung des Kreisprojekts Demographie bislang keinen Förderbescheid im Rahmen des LEADER-Förderprogramms erhalten habe, da nach wie vor die aufsichtsbehördliche Genehmigung fehle. Sowohl die oberste Landesplanungsbehörde als auch die Planungsgemeinschaft Westpfalz hätten positive Stellungnahmen zu dem Projekt abgegeben, welche auch der Kommunalaufsicht vorliegen. Sobald ein positiver Förderbescheid vorliege, werde mit dem Modellvorhaben begonnen.

 

§  Resolution Schulsozialarbeit

 

Nachfolgend verwies er auf die Antwortschreiben des zuständigen Bundes- sowie des Landesministeriums zur Resolution des Kreistages betreffend die Schulsozialarbeit, welches den Mitgliedern des Kreistags ausgeteilt war.

 

§  Sitzungstermine

 

Schließlich teilte er mit, dass die Kreistagssitzung zur Verabschiedung des Haushalts 2013 am Mittwoch, dem 27.12.2013 im Dorfgemeinschaftshaus in Etschberg stattfinden soll. Die Kreisausschusssitzungen zur Vorberatung des Haushalts seien für den 16.01.2013, den 30.01.2013 sowie den 20.02.2013 jeweils um 09.00 Uhr terminiert.

 

 

Die Mitglieder des Kreistags nahmen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen zur Kenntnis. Einwände wurde keine erhoben.

 

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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