SessionNet | Kreisausschuss - 17.02.2023

Sitzung

KA/245/2023

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

17.02.2023

Zeit

10:00-11:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuwendungen nach § 58 Abs. 3 LKO hier: Genehmigung zur Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1354/2023	Vorlage KA
Ö 2	Gewährung von Kreiszuschüssen zu Schulbaumaßnahmen hier: Umbau des Schulgebäudes - Grundschule Schönenberg-Kübelberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1351/2023	Vorlage KA
Ö 3	Abfallwirtschaft hier: Sammlung, Beförderung und Umschlag von PPK-Abfällen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1367/2023	Vorlage KA
Ö 4	Kreisstraßen hier: Vergabe der Arbeiten/Leistungen zur geplanten Baumaßnahme an der K 14 auf der freien Strecke zwischen Herchweiler und der B 420 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1353/2023	Vorlage KA
Ö 5	Miete und Einrichtung von Multifunktionskopierern für Verwaltung und Außenstellen hier: Auftragsvergabe über die Anmietung, die Lieferung, die Einrichtung von digitalen Multifunktionsgeräten incl. Wartungs- und Serviceleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1356/2023	Vorlage KA
Ö 6	Sanierung der Mehrzweckhalle IGS Schönenberg-Kübelberg/ Waldmohr, Standort: Schönenberg-Kübelberg hier: Vergabe der Arbeiten zu den Gewerken: Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1357/2023	Vorlage KA
Ö 6.1	Elektroinstallation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1358/2023	Vorlage KA
Ö 6.2	Betonabbrucharbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1359/2023	Vorlage KA
Ö 6.3	Fensterbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1360/2023	Vorlage KA
Ö 6.4	Trennvorhang Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1361/2023	Vorlage KA
Ö 7	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Ö 7.1	Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1362/2023	Vorlage KA 053 Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz; Gemeinsame Erklärung „Mehr kommunaler Klima-schutz und kommunale Anpassung an die Klimawandelfolgen“ Orientierungshilfe-Massnahmen (1)
Ö 7.2	Jahresabschluss Landkreis 2020 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Entlastung des Kreisvorstandes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1363/2023	Vorlage KA Jahresabschluss 2020 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 2020 Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 7.3	Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses des Landkreises Kusel für das Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1364/2023	Vorlage KA Gesamtabschluss 2019 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Gesamtabschluss 2019 Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss zum Gesamtabschluss
Ö 7.4	Unterrichtung über unterjährige Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Jahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1365/2023	Schlussbericht 2021
Ö 8	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: