SessionNet | Kreisausschuss - 22.11.2024 - 10:15-11:06 Uhr

Sitzung

KA/263/2024

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

22.11.2024

Zeit

10:15-11:06 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung KA 22.11.2024

Niederschrift KA 22.11.2024 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuwendungen nach § 58 Abs. 3 LKO hier: Genehmigung zur Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1604/2024	Vorlage KA
Ö 2	Brand- und Katastrophenschutz: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Kusel durch die Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan hier: Gewährung einer Zuwendung des Landkreises für drei Stellplätze für ein Wechselladerfahrzeug mit Abrollbehältern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1605/2024	Vorlage KA
Ö 3	Ausbau der Kindertagesstätte „Albert-Schweizer“ hier: Zahlung einer Kreiszuwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1603/2024	Vorlage KA
Ö 4	Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF3) sowie von 8 Rollcontainern für den Gefahrstoffzug des Landkreis Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1608/2024	Vorlage KA
Ö 5	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 5.1	Weiterführung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ im Landkreis Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1613/2024	Vorlage KA
Ö 5.2	Kreis- und Stadtbücherei Kusel hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung und Hausordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1607/2024	Vorlage KA Benutzungs- und Gebührenordnung-fertig
Ö 5.3	Brand- und Katastrophenschutz hier: Einführung einer Aufwandsentschädigung für die stellvertretenden Kreisjugendfeuerwehrwarte - Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1609/2024	Vorlage KA
Ö 5.4	Satzung über den Beirat für Migration und Integration im Landkreis Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1610/2024	Vorlage KA TOP 8.2 Satzung Endfassung
Ö 6	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1614/2024	TOP 8 Eckdaten zum JA 2023
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information