Sitzung
KA/231/2022
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Aula des Horst-Eckel-Hauses, Lehnstraße 16, in Kusel
Datum
04.03.2022
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kreisstraßen
 
Ö 1.1
Vorstellung der Planung zum Ausbau der L 360 in der OD Wahnwegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Planungsaufträge an den Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern über die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Brückenbauwerke K 21 OD Rammelsbach, K 25 OD Ulmet und die Stützwand K65 OD Grumbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1228/2022
Ö 2
LEADER-Antrag des Landkreises Kusel bei der LAG Westrich-Glantal – „iBenches“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1224/2022
Ö 3
Umsetzung des Projektes „Jugendtaxi im Kreis Kusel“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1227/2022
Ö 4
Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
hier: Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung des Zweckverbandes
Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RPL Süd)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1225/2022
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Kusel für das Haushaltsjahr 2022
hier: Beratung Investitionsplan, Bauunterhaltungsprogramm und Soziale Sicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 1223/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
gesperrte Information