SessionNet | Kreisausschuss - 29.11.2021 - 09:00-11:00 Uhr

Sitzung

KA/228/2021

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Aula des Horst-Eckel-Hauses, Lehnstraße 16, in Kusel

Datum

29.11.2021

Zeit

09:00-11:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Unterrichtung über Eilentscheidung hier: Auftragsvergabe zur Abwendung eines drohenden Böschungsrutsches an der K 7 in der Ortslage von Brücken Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1188/2021	Vorlage KA
Ö 2	Zuwendungen nach § 58 Abs. 3 LKO hier: Genehmigung zur Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1187/2021	Vorlage KA
Ö 3	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 3.1	Haushaltsgenehmigung 2021 hier: Beschlussfassung über die Änderung des Stellenplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1185/2021	Vorlage KA Beanstandung ADD vom 17.08.2021
Ö 3.2	Änderungssatzung der Hauptsatzung des Landkreises Kusel vom 09.10.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1186/2021	Vorlage KA 1. Auszug RH-Bericht zu Fraktionsmitteln 2. Stellungnahmen zu den Prüfungsfeststellungen 19 bis 21 neu 3. Änderungsvorschläge Hauptsatzung neu
Ö 3.3	Änderung der Kreisgrenze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1184/2021	Vorlage KA gemgrenz kreimbach dina3
Ö 3.4	Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen sowie Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1195/2021	Vorlage KA Anlage 1 Muster Vertragsanpassung 2022 RLP Eigenwirtschaftlich Anlage 2 Muster Vertragsanpassung 2022 RLP brutto Resolution 773-200 02.11. Kein zukunftsfähiger ÖPNV ohne Finanzierungskonzept Schreiben Ministerium
Ö 4	Beschaffung von Maschinen für das Schulzentrum Kusel hier: Auftragsvergabe über die Lieferung von einem neuen Kleintraktor mit Zubehör (Ersatzbeschaffung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1193/2021	Vorlage KA
Ö 5	Modellprojekt Smart City hier: Auftragsvergabe für Beratungsdienstleistungen an die Hochschule Worms Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1192/2021	Vorlage KA
Ö 6	Auftragsvergabe für ein neues Fachverfahren im Bereich SGB II für den Eigenbetrieb Jobcenter Landkreis Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1190/2021	Vorlage KA Anlage für KA
Ö 7	Breitbandausbau im Landkreis Kusel hier: Änderungsantrag im Rahmen des „weißen Flecken Programms“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1191/2021	Vorlage KA
Ö 8	LEADER-Bewerbung für die Förderperiode 2023 - 2027 hier: Bereitstellung der kommunalen Mittel und Kofinanzierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1194/2021	Vorlage KA
Ö 9	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information