SessionNet | Kreisausschuss - 28.01.2019 - 09:00-11:15 Uhr

Sitzung

KA/194/2019

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

28.01.2019

Zeit

09:00-11:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Presse

Niederschrift KA mit Anlagen öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aufteilung der Einnahmen aus der „Integrationspauschale“ des Bundes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0878/2019	Vorlage KA
Ö 2	Finanzierung der Kindertagesbetreuung a) Neufestlegung der ursprünglich vom Bund für das Betreuungsgeld vorgesehenen Mittel 2018 b) Förderung der Baukosten von Ganztagsplätzen in der Kindertagesstätte Grumbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0875/2018	Vorlage KA
Ö 3	Kreisstraßen hier: Vergabe der Arbeiten/Leistungen zur Deckenerneuerung der K 23 FS zw. Körborn u. Dennweiler-Frohnbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0885/2019	Vorlage KA
Ö 4	Sanierung des Potzbergturms in Föckelberg hier: Auftragsvergabe der Arbeiten/Leistungen a) Stahlbauarbeiten b) Mauer- und Betonarbeiten c) Metallbauarbeiten d) Elektro- und Blitzschutzarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0882/2019	Vorlage KA
Ö 5	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 5.1	Jahresabschluss Landkreis 2017 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Entlastung des Kreisvorstandes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0886/2019	Vorlage KA Jahresabschluss 2017 Prüfbericht 2017 Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 5.2	Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses des Landkreises Kusel 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	0887/2019	Vorlage KA Gesamtabschluss LK Kusel 2015 Prüfbericht GA 2015 Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss zum Gesamtabschluss
Ö 5.3	Unterrichtung über unterjährige Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	0888/2019	Schlussbericht
Ö 5.4	Schlussbesprechung über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Einrichtung „Abfallentsorgung“ und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0889/2019	Vorlage KA Jahresabschluss 2017 (unterzeichnet) LK Kusel Abfall JA 2017 Entwurf 22.01.2019(Prüfbericht)
Ö 6	Abfallwirtschaft hier: Abstimmung des Erfassungssystems für Leichtverpackungen (LVP) mit den dualen Systemen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0890/2019	Vorlage KA Anlage zur BV LVP
Ö 7	Anfragen von Fraktionen des Kreistages hier: Einführung der Biotonne (FWG) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	0880/2019	Vorlage KA Anfrage Biotonne
Ö 8	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information