SessionNet | Kreisausschuss - 27.01.2020 - 09:00-10:40 Uhr

Sitzung

KA/207/2020

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

27.01.2020

Zeit

09:00-10:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung KA

Niederschrift KA 27.1.2020 öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuwendungen nach § 58 Abs. 3 LKO hier: Genehmigung zur Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1003/2020	Vorlage KA
Ö 2	Barrierefreier Ausbau Burg Lichtenberg hier: Auftragsvergabe zur Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle an der K 23 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1004/2020	Vorlage KA
Ö 3	Kreisstraßen Vergabe der Arbeiten/Leistungen zur Deckenerneuerung der K 04 in der OD Dunzweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1006/2020	Vorlage KA
Ö 4	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 4.1	Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten - TCMS - Tax Compliance Management System - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1005/2020	Vorlage KA
Ö 4.2	Jahresabschluss Landkreis 2018 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Entlastung des Kreisvorstandes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1007/2020	Vorlage KA 1. Jahresabschluss 2018 2. Prüfbericht 2018 3. Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 4.3	Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse des Landkreises Kusel für die Jahre 2016 und 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1008/2020	Vorlage KA Gesamtabschluss des Landkreises Kusel 2016 mit Zertifikat Gesamtabschluss des Landkreises Kusel 2017 Prüfbericht 2016 Prüfbericht 2017 Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss zum Gesamtabschluss
Ö 4.4	Unterrichtung über unterjährige Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1009/2020	3. Schlussbericht 2019
Ö 4.5	Schlussbesprechung über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Einrichtung "Abfallentsorgung" und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1010/2020	Vorlage KA Abfallentsorgung LK Kusel JA 2018 - Lese-Exemplar Zusammenfassung Unterlagen Jahresabschluss 2018
Ö 4.6	Abfallwirtschaft hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1014/2020	Entwurf Wirtschaftsplan 2020
Ö 5	Haushaltsplan 2020 hier: Beratung des Investitionsplanes Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1011/2020	Auszug Vorbericht für Investitionen Investitionsübersicht 2020
Ö 6	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	1013/2020	Vorlage KA 2020 Anlage DAK (2)
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information