SessionNet | Kreisausschuss - 24.09.2018 - 09:00-09:50 Uhr

Sitzung

KA/192/2018

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

24.09.2018

Zeit

09:00-09:50 Uhr

Niederschrift KA 24.09.2018 öffentlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachung Presse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 1.1	Neufassung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Kusel (Abfallsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0845/2018/1	Vorlage KA Satzungsentwurf Abfallsatzung Synopse Abfallsatzung
Ö 1.2	Neufassung der Satzung des Landkreises Kusel über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	0846/2018/1	Vorlage KA Entwurf Gebührensatzung Synopse Gebührensatzung
Ö 1.3	Vollzug des Haushaltsplanes 2017 hier: Haushaltsüberschreitungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0850/2018	Vorlage KA
Ö 1.4	Zweckvereinbarung Schwerpunktjugendamt zwischen dem Landkreis Kusel und der Stadt Zweibrücken, der Stadt Pirmasens, dem Landkreis Südwestpfalz und dem Landkreis Kaiserslautern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0851/2018	Vorlage KA Zweckvereinbarung Zweibrücken Pirmasens Südwestpfalz Kaiserslautern Kreisausschuss
Ö 2	Etablierung einer "Gemeindeschwester" im Landkreis Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0852/2018	Vorlage KA
Ö 3	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information