Kreisausschuss - 13.11.2023 - 09:00-11:15 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/253/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Zehntscheune auf Burg Lichtenberg in 66871 Thallichtenberg
Datum
13.11.2023
Zeit
09:00-11:15 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 VO2 Dok.Texte
Sanierung der Heizungsanlage am Siebenpfeiffer - Gymnasium (SGK) Kusel
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 2 VO1 Dok.Texte
Zustimmung zur Bestellung einer Leiterin für die KVHS
Ö 3 VO1 Dok.Texte
Westpfalz-Klinikum GmbH
Gewährung einer Kapitalerhöhung und eines Kredites
Gewährung einer Kapitalerhöhung und eines Kredites
Ö 4
Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 4.1 VO2 Dok.Texte
Übertrag von Ermächtigungen
Ö 4.2 VO1 Dok.Texte
Unterrichtung über den unterjährigen Haushaltsvollzug
Ö 4.3 VO4 Dok.Texte
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Kusel (Abfallsatzung)
Ö 4.4 VO4 Dok.Texte
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung
Ö 4.5 VO3 Dok.Texte
Anpassung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertagesstätten für Kinder unter 2 Jahren
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.6 VO3 Dok.Texte
Neufassung der Satzung des Landkreises Kusel über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5 VO2 Dok.Texte
Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses Kusel
Ö 6 VO1 Dok.Texte
Personenbeförderung im öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Kusel (Ruftaxi)
hier: Auftragsvergabe, Bedienung von fünf Ruftaxilinien im Bereich Lauterecken – Wolfstein
hier: Auftragsvergabe, Bedienung von fünf Ruftaxilinien im Bereich Lauterecken – Wolfstein
Ö 7 VO1 Dok.Texte
Vergabe der Aufträge zur Beschaffung von "Schlauen Bänken" im Rahmen des LEADER-Förderprojektes "Schlaue Bänke“ in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
hier: Auftragsvergabe über den Kauf von 12 fabrikneuen „Schlauen Bänken“
hier: Auftragsvergabe über den Kauf von 12 fabrikneuen „Schlauen Bänken“
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8 Texte
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten für den Landkreis Kusel
Vorlage: 1457/2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Ö 9 VO1 Dok.Texte
Informationen
N 10
gesperrte Information