Vollzug des Haushaltsplanes 2011
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung
schlägt vor, den Betrag in Höhe von 95.700 € überplanmäßig bereitzustellen, mit
der Maßgabe, den Gesamtkreditbedarf für das Jahr 2011 nicht zu überschreiten.
Beschlussvorlage:
Für die Baumaßnahme
Kindertagesstätte Theisbergstegen wurde mit Bewilligungsbescheid der Kreisverwaltung
vom 01.09.2010 eine Zuwendung des Kreises in Höhe von 195.651,96 € bewilligt. Die
zuwendungsfähigen Baukosten wurden erreicht. Bislang erfolgte noch keine
Auszahlung der Zuwendung.
Im Haushaltsplan
2011 waren als Zuwendung für die Kindertagesstätte ein Betrag in Höhe von
100.000 € als Haushaltsansatz in 2011 und eine Verpflichtungsermächtigung in
Höhe von 95.700 € für 2012 veranschlagt.
Im Haushaltsplan
2012 wurden Zuwendungen in Höhe von insgesamt 297.000 € für die
Kindertagesstätten in Altenkirchen, Herschweiler-Pettersheim, Konken,
Pfeffelbach, Grumbach
und Kusel,
Paul-Gerhardt veranschlagt. Ein Haushaltsansatz aus der
Verpflichtungsermächtigung aus 2011 für Theisbergstegen war im Haushalt 2012
nicht vorgesehen.
Die noch
erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 95.700 € können jedoch im Rahmen der
Haushaltsrechnung 2011 aufgrund sonstiger geringerer Auszahlungen zusätzlich
bereitgestellt werden, ohne dass der Gesamtkreditbedarf für 2011 überschritten
wird