Kreistag - 26.10.2022 - 15:00-17:00 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/091/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Fritz-Wunderlich-Halle, Am Roßberg, 66869 Kusel
Datum
26.10.2022
Zeit
15:00-17:00 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Ö 2 Texte
Informationen der Stadtwerke Kusel zum Thema Energieversorgung / Energiesicherheit
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Ö 3 VO3 Dok.Texte
Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes in das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4 VO1 Dok.Texte
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
hier: Haushaltsüberschreitungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen
hier: Haushaltsüberschreitungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5 VO2 Dok.Texte
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Jugendfreizeitstätte Bambergerhof
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6 VO1 Dok.Texte
Verabschiedung einer Resolution zum neuen kommunalen Finanzausgleich (KFA)
Ö 7 VO1 Dok.Texte
Verabschiedung einer Resolution zur Förderung moderner Sirenenanlagen durch das Land RLP und den Bund
Ö 8 VO4 Dok.Texte
Anträge von Fraktionen des Kreistages
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9 VOTexte
Informationen über den Stand des Haushaltsvollzugs
Ö 10 Texte
Informationen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -