TOP Ö 3: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende insbesondere über folgende Punkte:

 

• S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken

 

Bereits im Jahr 2004 habe es Grundsatzbeschlüsse zur Beteiligung westpfälzischer Kommunen an der Finanzierung der Baumaßnahmen an der Bahnstrecke Kaiserslautern-Homburg gegeben. Nun solle diese Strecke, in Abstimmung mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) sowie den beiden beteiligten Bundesländern (Rheinland-Pfalz und Saarland), bis nach Zweibrücken fortgeführt werden. Wie 2004 sei eine kommunale Beteiligung an den Planungskosten vorgesehen. Für den Landkreis Kusel sei eine Beteiligung von 223.662,85 Euro, die im Jahr 2016 kassenwirksam werden soll, ermittelt worden. Dabei handele es sich um eine freiwillige Ausgabe, die seitens der Aufsichtsbehörde befürwortet werde und 2016 in den Haushaltsplan eingestellt werden solle. In der nächsten Sitzung des Kreisausschusses solle die Vorberatung erfolgen, ehe der Kreistag im Dezember entscheiden solle.

Die Mitglieder des Kreisausschusses signalisierten Zustimmung zu der Beteiligung an den Planungskosten, da der Landkreis Kusel auch von dem Ausbau profitieren werde.

 

• Vitalbad Pfälzer Bergland

 

Er habe kürzlich von einem weiteren Investitionsförderprogramm des Bundes erfahren, bei dem städtebauliche Projekte mit sozialem Schwerpunkt im Vordergrund stünden. Möglicherweise sei eine Teilfinanzierung der Umbaumaßnahme am Schwimmbad in Kusel möglich.

 

• Arbeitslosenzahlen

 

Schließlich informierte der Vorsitzende noch über die aktuelle Arbeitslosenquote im Monat September 2015 im Landkreis Kusel von 4,4 %.

 

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.

 

Anschließend bedankte sich Herr Dr. Stefan Spitzer (CDU) für die ausgeteilte Kostenaufstellung zur Burg-Lichtenberg.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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