Sitzung: 14.12.2011 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0038/2011/2
Beschluss:
Der Kreistag stimmt
der Fortsetzung des Kreisprojekts Demographie zu und beauftragt die Universität
Rostock mit dem Modellvorhaben „Regionalmanagement „Die 12““. Die
erforderlichen Haushaltmittel sind im Haushalt 2012 bzw. 2013 einzuplanen.
Die Universität Kaiserslautern soll in die Fortsetzung des Projekts eingebunden werden und das Begleitgremium Demographiekonzeption konkrete Aufgabenbereiche definieren.
Nachdem der Landkreis
Kusel, um den Herausforderungen des demographischen Wandels zu begegnen, eine
Demographiekonzeption in Auftrag gegeben wurde, soll auf Basis dieser Studie
die Arbeit fortgesetzt werden.
Im Rahmen der Studie
wurden neben der Erfassung der demographischen Grundstruktur und dem Benennen
von Handlungsfeldern, welche sich aufgrund der übergemeindlichen Strukturen im
Landkreis Kusel ableiten lassen, auch Untersuchungen in ausgewählten Gemeinden
des Landkreises durchgeführt. In allen Modellgemeinden wurden, angelehnt an
erprobte Methoden der Dorferneuerung, bestimmte Arbeitsfelder definiert, in
denen dann verschiedene Schwerpunkte diskutiert und schließlich Handlungsfelder
festgelegt wurden.
Die Bearbeitung in
den acht Modellgemeinden im Norden des Landkreises (Grumbach, Herren-Sulzbach,
Homberg, Hoppstädten, Kappeln, Langweiler, Merzweiler, Unterjeckenbach)
erfolgte unter besonderer Berücksichtigung der kommunalen Zusammenarbeit. Diese
Modellregion wurde inzwischen um die Ortsgemeinden Buborn, Deimberg, Hausweiler
und Kirrweiler erweitert, welche die historischen Abmessungen der alten
Kirchgemeinde Grumbach und Herren-Sulzbach darstellt. Um die interkommunalen
Kooperationsbereiche und gemeinsamen Ziele weiter zu verfolgen, welche auf
Dauer nicht von einer Ortsgemeinde alleine bewältigt werden können, soll ein
Modellvorhaben „Regionalmanagement „Die 12“ initiiert werden, welches die
partizipatorische Entwicklung und Umsetzung interkommunaler Entwicklungsleitbilder
unter der besonderen Berücksichtigung des demographischen Wandels zum Ziel hat.
Das Projekt soll
dabei über einen Zeitraum von zwei Jahren durch eine zielgerichtete Moderation
vom Lehrstuhl für Siedlungsgestaltung und ländliche Bauwerke (LB) der
Universität Rostock unter Projektleitung von Herrn Prof. Dr.-Ing. Henning
Bombeck begleitet werden, welche bereits das Coaching des bisherigen Prozesses
übernommen hatte. Gleichwohl hat sich auch die Arbeit in den Arbeitskreisen der
Modellgemeinde Bedesbach gut entwickelt und soll daher weiter begleitet werden.
Die dritte Modellgemeinde Krottelbach nimmt die Erkenntnisse der Studie in ihre
Dorfentwicklung auf. Außerdem soll auch der Dialog mit den Planern des
Landkreises Kusel zum Thema „demographischer Wandel“ fortgesetzt werden. Mit
dem Modellvorhaben soll das Betreuungsprojekt mit der Universität Rostock zum
Abschluss gebracht werden.
Folgende
Kooperationsziele und Projekte wurden seitens der Nordgemeinden vorab
formuliert, die im noch folgenden Abstimmungs- und Diskussionsprozess genauer
definiert und den Rahmen kommender Initiativen und Arbeitsfelder bieten:
-
Soziale
Aktivitäten/Soziale Projekte
(z.B. Stärkung und Stimulation sozialen Engagements im Verbund der Gemeinden,
Flexibilisierung und „Verjüngung“ des Vereinsangebotes ((neue Zielgruppe 60+),
Optimierung von Vereinsführungen und –organisation durch Weiterbildung und
regionale Zusammenschlüsse)
-
Entwicklung einer
lokalen Identität/ Sport und Freizeitgestaltung
(z.B. „Spiel ohne Grenzen – Spielen mit Jung und Alt“ – Organisation eines
Freizeit- und Kennenlernprogramms rotierend durch die Gemeinden, kulinarische
Wanderungen durch die Gemeinden, Sammeln historischer Rezepte in einem
regionalen Kochbuch, Gala Dinner der Region/ rotierende Festveranstaltungen in
den Dörfern (in Anlehnung an die kulinarische Landstraße Kulturfestivals mit
Künstlern der Region, Freilichttheater „Die rollende Bühne“, Kooperation
bestehender Spielgruppen, Konzeption gemeinsamer Theaterprogramme, Gründung
gemeinsamer Vereine: Erhaltung des Brauchtums und des dörflichen Lebens, Organisation
eines gemeindeübergreifenden Aktionstages „Kunst im Leerstand“, Organisation
und Durchführung gemeinsamer Feste (Kerwetradition) in den Dörfern, die diese
nicht alleine aufrecht erhalten konnten)
-
Miteinander der
Generationen
(z.B. Optimierung und
ggf. Ergänzung des Angebotes mobiler Versorgungsdienste; Adaptierung des
Angebotes an die Bedürfnisse einer älter werdenden Kundschaft; Kommunikation
zusätzlicher Serviceleistungen (z.B.Lieferservice)
-
Entwicklung eines
abgestimmten Angebotes für Jugendliche zwischen 10 und 16 Jahren (z.B. Organisation
und Bereitstellen von Mobilitätssystemen für die Jugend, Organisation und
Durchführung von Angeboten von Hausaufgaben und Hortbetreuung in alten
Schulgebäuden/ Dorfgemeinschaftshäusern (z.B. in Grumbach/ Hoppstädten))
-
kommunalpolitische
Kooperationsabsichten, -erwartungen und –ziele
(z.B.
Entwicklung von Strategien mit dem Ziel, eine gemeindeübergreifende
Dorfentwicklung/ Dorferneuerung zu etablieren, Energiewende „Die Zwölf“:
Anschieben eines Umdenkprozesses - Kommunen als Motoren und Betreiber
alternativer, dezentraler Energiegewinnungssystem. Gemeinsame Standortfindung
und Initialisierung von z.B. Wind- oder Biomasseenergiegewinnung in einem
Win-Win Modell aller beteiligten Gemeinden, Entwicklung einer Strategie zur
Ansiedlung von Betrieben und Unternehmen. Gemeinsames Ermitteln vorhandener
Stärken und Schwächen in der Wirtschaftskraft der Region und Definition
gemeinsamer Entwicklungsziele unter besonderer Ausnutuzung endogener Potentiale)
-
Konkrete Projektziele
bis dato
(z.B. Wege als
„verbindendes Element; Reaktivierung bestehender Kirchwegtrassen: Recherche,
Herrichtung, ggf. Sanierung , Ausschilderung, Ausstattung und Aufbereitung
eines touristisch nutzbaren Themenweges, Entwicklung weiterer Themenwege im
Gebiet der Gemeinden; z.B. BaukulTour (Thema Siedlungs- und Gebäudestrukturen),
Milchstraße (Thema Landwirtschaft und Kulturlandschaft), Walk of Fame
(Themenweg Kultur und Kunst, Landart), Krötenwanderung (Themenweg Biotope und
Naturschutz), Römerstraße (Historienweg), Sammlung, Aufarbeitung und
Darreichung des regionalen Angebotes an Gebäudeleerständen in bestehenden oder
noch zu entwickelnden Strukturen wie Gebäudebörsen und sonstigen
Vermarktungsmedien, Entwicklung einer gemeinsamen Strategie in der Beseitigung
abbruchreifer Häuser; Altmaterialbörse, Recyclingstation, Entsorgung)
Die im Rahmen des durchzuführenden
Regionalmanagement gesammelten Erfahrungen fließen anschließend in Methoden-
und Strategieempfehlungen ein, die andere Gemeinden im Kreisgebiet auf ihrem
Weg zu freiwilliger interkommunaler Kooperation unterstützen. Mit einer
erfolgreichen kleinräumigen Regionalentwicklung liefert der Kreis „Der 12“
Beispiel und Anreiz, auch an anderer Stelle Kooperation nicht nur auf
administrativer Ebene zu intensivieren.
Für das
Modellvorhaben ist ein Kostenrahmen in Höhe von rd. 118.000,- Euro vorgesehen.
Die betroffenen Ortsgemeinden erbringen einen Gesamtanteil in Höhe von 10.000,-
Euro. Im Rahmen des Leader-Förderprogramms wurde eine Förderung in Höhe von 55
% der Gesamtkosten (ohne Mehrwertsteuer) in Aussicht gestellt. Die
erforderlichen Haushaltsmittel sollen im Rahmen des Kreishaushaltes 2012 und
2013 jeweils hälftig zur Verfügung gestellt werden.
Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Entscheidung über die Weiterführung des Kreisprojekts in der letzten Sitzung zurückgestellt worden sei und deshalb heute über die Angelegenheit beschlossen werden solle, wenngleich er bezüglich der Demographiestudie etwas Kritik vernommen habe. Hinsichtlich des Modellvorhabens „Die 12“ habe, nachdem hier hinsichtlich der finanziellen Beteiligung noch etwas Unsicherheit geherrscht habe, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lauterecken, Herr Egbert Jung, sich schriftlich an ihn gewandt und mitgeteilt, dass die beteiligten Ortsgemeinden ihre Bereitschaft bekräftigt hätten, an dem Projekt teilzunehmen.
Herr Xaver Jung (CDU) bestätigte diesen Eindruck und erklärte, dass der Bericht in der Tat inhaltlich etwas dünn sei. Außerdem könne man die finanziellen Mittel eigentlich auch an anderer Stelle gut gebrauchen. Die CDU-Fraktion habe das Begleitgremium Demographiekonzeption mitinitiiert und er schlage deshalb vor, dass dieses Gremium konkrete Aufgabenbereiche für die Fortsetzung des Projekts vorgibt.
Der Vorsitzende erklärte hierzu, dass dieser Vorschlag selbstverständlich aufgegriffen werde und dass das Begleitgremium folglich entsprechende Aufgabenbereiche definieren soll.
Für die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ nahm der Fraktionsvorsitzende, Herr Andreas Hartenfels Stellung. Nachdem auf seine Initiative hin in der letzten Sitzung die Entscheidung vertagt worden sei, damit man den Bericht intensiv studieren könne, erklärte er, dass er sich insgesamt eine präzisere Art der Darstellung gewünscht hätte. Auch inhaltlich sehe er zum Teil deutliche Schwächen und er hoffe, das man mit Unterstützung des Begleitgremiums bei der Weiterführung des Kreisprojekt zu besseren Ergebnisse komme. Ausdrücklich begrüßte er die Projektidee „Schule des Ehrenamtes“ und die interkommunale Zusammenarbeit der Modellregion im Nordkreis, welche nunmehr als „Die 12“ fortgeführt werden soll. Diese sei wohl bundesweit einmalig und ausgesprochen innovativ. Dennoch halte er es für wichtig, die Universität Kaiserslautern in die Prozesse zumindest mit einzubinden. Im Übrigen stimme seine Fraktion wegen der Bedeutung des Themas der Fortführung des Kreisprojekts und der Beauftragung der Universität Rostock zu.
Nachdem der Vorsitzende auch die Einbindung der Universität Kaiserslautern zusicherte nahm Herr Siegbert Theiß für die FWG-Fraktion Stellung. Er bemängelte, dass in dem Bericht viele Wiederholungen seien. Erfreulich sei, dass in den Nordgemeinden eine gewisse Sensibilität für das Thema entstanden sei und man deshalb die Arbeit fortführen solle.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, stellte der Vorsitzende den Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung, dass die Universität Kaiserslautern eingebunden werde und der Begleitausschuss Demographiekonzeption Aufgabenbereiche definiere, zur Abstimmung.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
35 |
0 |
0 |