Sitzung: 03.12.2014 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0444/2014
Beschluss:
Entsprechend der Empfehlung des Werkausschuss beschließt der Kreistag,
den Wirtschaftsplan für das Jahr 2015.
Aufgrund des § 15 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung des Landes
Rheinland-Pfalz (EigAnVO) vom 05. Oktober 1999 (GVBl. S. 373) und des § 11 der
Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Jobcenter Landkreis Kusel“ soll für das
Jahr 2015 folgender Wirtschaftsplan beschlossen werden:
im Erfolgsplan
in den Erträgen auf 28.119.871,07
€
in den Aufwendungen auf 28.119.871,07
€
im Vermögensplan
als Finanzierungsmittel 5.000,00
€
als Finanzierungsbedarf 5.000,00
€
festgesetzt.
a.
der Gesamtbetrag der Kredite auf 0,00
€
b.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
auf 0,00 €
c.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000,00 €
Der
Wirtschaftsplan mit Anlagen lag den Mitgliedern des Kreistages vor.
Der Vorsitzende ging in diesem Zusammenhang kurz auf die wesentlichen
Veränderungen im Bereich des Jobcenters ein.
Anschließend berichtete Frau Andrea Schneider (SPD), dass durch das
Optionsmodell die maßgeblichen Leistungen aus einer Hand angeboten werden
können. Anhand der stark gesunkenen Arbeitslosenquote sehe man, dass sich die
Erfahrungen bei der Vermittlung schwieriger Zielgruppen, der Zusammenarbeit mit
dem Wirtschaftsservicebüro und der IKOKU GmbH, bemerkbar machen. Weiterhin
müsse man versuchen Arbeitsplätze in der Region zu erhalten und die Ansiedlung
neuer Firmen zu fördern.
Anschließend wurde
über den Wirtschaftsplan abgestimmt.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
33 |
0 |
0 |