Sitzung: 23.07.2014 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0395/2014
Beschluss:
Der Kreistag stimmt
den Wahlvorschlägen für den Arbeitskreis Kultur, dem Burg-Rat und dem
Wirtschaftsbeirat zu.
a) Arbeitskreis “Kultur”
Zur Aufstellung eines Kulturprogrammes für die Fritz-Wunderlich-Halle wurde ein Arbeitskreis gebildet, dem neben dem Landrat, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kusel und dem Bürgermeister der Stadt Kusel jeweils drei Vertreter der beteiligten Körperschaften angehören.
Weiterhin gehört dem Arbeitskreis “Kultur” ein(e) Vertreter(-in) des Jugendforums an. Der/Die Vertreter(-in) wird vom Jugendforum selbst benannt.
b) Burg-Rat
Nach § 5 der Statuten über den Lichtenberg-Preis des Musikantenlandes wird der Preis durch den Burg-Rat verliehen. Die Mitglieder des Burg-Rates werden durch den Landrat berufen, davon drei Mitglieder auf Vorschlag des Kreistages.
Die
Mitglieder des Burg-Rates werden für 5 Jahre berufen.
c) Wirtschaftsbeirat
Der Landkreis Kusel bildet einen Wirtschaftsbeirat, der den Kreistag in Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung berät. Dem Beirat sollen nach den Richtlinien zur Bildung eines Wirtschaftsbeirates im Landkreis Kusel Einzelpersonen sowie Vertreter von Institutionen angehören, die sich im öffentlichen Leben oder im Bereich der Wirtschaft besonders hervorgetan haben und die gewillt sind, ideell zur Förderung der heimischen Wirtschaft beizutragen. Dabei sollen die Mitglieder ihre persönlichen und beruflichen Kontakte sowie Erfahrungen einbringen.
Dem Wirtschaftsbeirat gehören neben dem Landrat, der zugleich Vorsitzender des Beirates ist, den Vertretern weiterer Institutionen und weiteren durch den Kreistag zu berufenden Einzelpersönlichkeiten, fünf Mitglieder des Kreistages an.
Für die Mitglieder des Arbeitskreises „Kultur“, den Burgrat sowie den Wirtschaftsbeirat sind Stellvertreter zu benennen.
Die Grundsätze der Wahlen sind in § 39 LKO bzw. 28 der Geschäftsordnung für den Kreistag festgelegt.
Für
die Besetzung der Ausschussplätze wurden gemeinsame Wahlvorschläge aller
Kreistagsfraktionen eingereicht. Den Kreistagsmitgliedern lagen die
Wahlvorschläge vor. Wie zu Beginn der Sitzung beschlossen, erfolgte die
Abstimmung per Akklamation und en block für die Tagesordnungspunkte 5 bis 25.
Wahlvorschläge
Arbeitskreis Kultur |
|||
Mitglied |
Stellvertreter |
||
1 |
SPD |
Dieter Schnitzer |
Ralf Nagel |
2 |
CDU |
Markus Arnold |
Therese Feuchtner |
3 |
FWG |
Katharina Büdel |
Sibylle Burkhard |
Wahlvorschläge
Burg-Rat |
|||
Mitglied |
Stellvertreter |
||
1 |
SPD |
Jürgen Conrad |
Frieder Haag |
2 |
CDU |
Xaver Jung |
Dr. Leo Reiser |
3 |
FWG |
Heinrich Steinhauer |
Rüdiger Becker |
Wahlvorschläge
Wirtschaftsbeirat |
|||
Mitglied |
Stellvertreter |
||
1 |
SPD |
Andrea Schneider |
Frank Aulenbacher |
2 |
SPD |
Peter Koch |
Dieter Schnitzer |
3 |
CDU |
Dr. Stefan Spitzer |
Sven Eckert |
4 |
CDU |
Pius Klein |
Otto Rubly |
5 |
FWG |
Helge Schwab |
Hans Schlemmer |
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
38 |
0 |
0 |