Sitzung: 22.01.2014 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ausbau
der K 39, Ortsdurchfahrt Lauterecken
Herr Schura, LBM Kaiserslautern, stellte die Planungen anhand einer Beamer-Präsentation vor. Zunächst ging er auf den Ausbau der K 39, Ortsdurchfahrt Lauterecken, ein. Demnach sei auf der Strecke der ehemaligen Hauptstraße ein Vollausbau auf einer Länge von rd. 800 m vorgesehen. Dabei werde die Kreisstraße im Bereich der Lautertalstraße neu strukturiert und beiderseits Gehwege angelegt, die behindertengerecht gestaltet werden. Die vorhandenen Mauern sollen bestehen bleiben. Der Einmündungsbereich K 17 / Lautertalstraße sei in seiner momentanen Ausführung deutlich überdimensioniert und soll u.a. durch die Anlage einer Busbucht verkehrsgerecht ausgestaltet werden. Im weiteren Verlauf der Cronenberger Straße soll im Abschnitt Höhe Haus-Nr. 10 bis Höhe Haus-Nr. 18 nur ein Gehweg auf der nördlichen Straßenseite angelegt werden. Die Anlage eines Gehweges auf der südlichen Seite sei nur mittels weiterer sehr kostenaufwendigen Stützeinrichtungen möglich.
Hinsichtlich des
avisierten Baubeginns erklärte er, dass nur im geringen Umfang Grunderwerb
getätigt werden müsse, jedoch noch die Abstimmung mit der
Wasserwirtschaftsbehörde ausstehe. Vor Baubeginn sollte jedoch der in
Baulast der Stadt Lauterecken befindliche Teil der Lautertalstraße zuerst
fertiggestellt werden. Die Kosten für den Ausbau der Kreisstraße würden sich auf insgesamt 960.000,- Euro belaufen,
wobei der Anteil des Landkreises 560.000,- Euro und der Anteil der Stadt
Lauterecken 400.000,- Euro betrage.
Nachdem Herr Schura
noch einige Fragen der Kreisausschussmitglieder beantwortete, wurde über die
Planung abgestimmt.
Beschluss: (Abstimmungsergebnis: 11 Dafür, 0 Dagegen,
0 Enthaltungen)
Der Kreisausschuss
stimmt der Planung zum Ausbau der K 39, Ortsdurchfahrt Lauterecken, wie
vorgestellt, zu.
Ausbau
der K 46, Ortsdurchfahrt Kreimbach-Kaulbach
Anschließend
erläuterte Herr Schura die Planung zum Ausbau der K 46, Ortsdurchfahrt
Kreimbach-Kaulbach. Auf einer Strecke von rd. 400 m sollen hier die Fahrbahn,
die Gehwege und zum Teil die Entwässerung neu konzipiert und im Bereich der
Einmündung der Bundesstraße B 270 in die Kreisstraße eine ÖPNV-Anlage
eingebunden werden. Im Streckenverlauf sei ein einseitiger Gehweg vorgesehen.
Weiterhin werde auf der Strecke die Brücke über die Lauter saniert, die eine
Fahrbahnbreite von 3,60 m aufweise. Im weiteren Streckenverlauf sei derzeit
noch eine Pflasterfläche, die man aus gestalterischen Gründen gerne erhalten
möchte. Sollte sich diese Lösung jedoch als unwirtschaftlich erweisen, soll
diese durch eine Schwarzdecke ersetzt werden. Die Baukosten belaufen sich auf
insgesamt rd. 640.000,- Euro. Davon entfallen rd. 250.000,- Euro auf den
Landkreis und 330.000,- Euro auf die Ortsgemeinde. Außerdem sei der Bund mit
60.000,- Euro beteiligt. Da im Straßenverlauf ein Mischwasserkanal vorhanden
sei, müsse noch die Stellungnahme der Wasserwirtschaftsbehörde abgewartet
werden. Mit Baubeginn könne in zwei bis drei Jahren gerechnet werden.
Nachdem keine
Fragen zu der vorstellten Planung vorgebracht wurde, stellte der Vorsitzende
die Angelegenheit zur Abstimmung.
Beschluss: (Abstimmungsergebnis: 11 Dafür, 0 Dagegen,
0 Enthaltungen)
Der Kreisausschuss
stimmt der Planung zum Ausbau der K 46, Ortsdurchfahrt Kreimbach-Kaulbach, wie
vorgestellt, zu.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
- |
- |
- |