Sitzung: 24.06.2013 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0246/2013
Beschluss:
Der Ortsgemeinde
Grumbach wird für die Umbaumaßnahme zur Schaffung von weiteren 11 U3-Plätzen in
der Kindertagesstätte unter Berücksichtigung der anerkannten zuschussfähigen
Kosten von 61.160,45 € ein Zuschuss des Landkreises in Höhe von 15.444,41 €
bewilligt.
Für den bedarfsgerechten Ausbau von 11 zusätzlichen Plätzen für Kinder
unter drei Jahren (U3-Plätze) wurde im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens
die Verbesserung des Raumkonzeptes gefordert, das die Bedürfnisse von
Kleinkindern erfüllt. So wurden durch eine Umbaumaßnahme, sowie unter
gleichzeitiger Umnutzung bereits vorhandener Räume, 1 Förderraum, ein
Schlafraum, 1 Wickelraum,
1 Personalraum und ein Leitungsbüro neu geschaffen. Die Gesamtkosten der
Umbaumaßnahme betragen 63.704,07 €.
Förderung von
zusätzlichen U3-Plätzen
Nach Nr. 1.4 der Zuschussrichtlinien des Landkreises beträgt der Kreiszuschuss für 11 Plätze je
4.000,- €, insgesamt 44.000,- €, höchstens jedoch 90 % der zuschussfähigen
Kosten nach Abzug der Landeszuwendung.
Berechnung:
Die auf die Schaffung von U3-Plätzen entfallenden zuwendungsfähigen
Kosten belaufen sich nach baufachlicher Prüfung auf 61.160,45
€
abzgl. Landeszuwendung 44.000,00
€
verbleibende zuwendungsfähige Kosten 17.160,45
€
Hieraus errechnet sich der Kreiszuschuss von höchstens 90 % 15.444,41 €
Die im
Teilfinanzhaushalt des Landkreises für 2012
unter der Leistung 36502 bereitgestellten Zuschussmittel können in 2013 aufgrund der übertragenen Auszahlungsermächtigung
(„Haushaltsausgaberest“) verausgabt werden. Die Mitglieder des
Kreisausschusses wurden bereits in der
Sitzung am 02.12.2011 über die von der Ortsgemeinde Grumbach beantragte
Bezuschussung der Baumaßnahme informiert. Nach Abschluss der Prüfung
hinsichtlich der geänderten Planung und der zuschussfähigen Kosten ist erst
jetzt eine Zuschussbewilligung möglich.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
10 |
0 |
0 |