TOP Ö 5: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses über folgende Punkte:

 

§  Wasserburg Reipoltskirchen

 

Im Rahmen dieses Punktes war Herr Meckler vom Planungsbüro Meckler und Partner anwesend und stellte die endgültige Planung für die künstlerische Fußgängerbrücke über den Odenbach als Bestandteil der Umfeldgestaltung der Wasserburg Reipoltskirchen vor. Entgegen der ursprünglichen Planung der Brücke als Holzkonstruktion sei nunmehr eine Stahlkonstruktion vorgesehen. Dabei werde ein Fertigelement als Haupttragekonstruktion verwandt, welches eine kostengünstige Lösung darstelle. Dafür habe man ein Angebot in Höhe von rd. 19.000,- Euro vorliegen. Die Kragarme sowie den Zulauf zum Steg könnten von einer örtlichen Metallbaufirma hergestellt werden, was Kosten von rd. 23.000,- Euro verursache. Schließlich wies er darauf hin, dass das Vorhaben bereits statisch untersucht, ein Bodengutachten ebenfalls bereits erstellt und die Vorgehensweise mit dem Künstler Marc de Rower abgestimmt sei. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass man das Vorhaben dem Gremium nochmals vorstellen wollte, bevor man nun die entsprechenden Aufträge vergebe. Die entsprechenden Haushaltmittel stehen zur Verfügung.

 

§  Abfallwirtschaft

 

Hierzu informierte der Vorsitzende, dass man derzeit überprüfe, ab 01.01.2014 die gebührenfreie Selbstanlieferung von Sperrmüll an die Kreismülldeponie

Schneeweiderhof anzubieten.

 

§  Audit berufundfamilie

 

Weiterhin informierte er, dass sich der Personalrat dafür entschieden habe, auf die Durchführung der Re-Auditierung berufundfamilie zu verzichten, welche Kosten in Höhe von insgesamt rd. 10.000,- Euro verursacht hätte.

 

§  Spende

 

Anschließend informierte er, dass man von der Stadt Lauterecken und der Verbandsgemeinde Lauterecken jeweils eine Spende i.H.v. 100,- Euro für die Selbsthilfe-Gruppe des Kreisjugendamtes Kusel, die Mutter-Kind-Gruppe in Lauerecken-Grumbach, erhalten habe. Der Betrag liege zwar unter der Wertgrenze, so dass die gesetzlichen Verfahrensbestimmungen entfallen, dennoch wolle er den Kreisausschuss über die Spende informieren. 

 

§  Böschungsrutsche infolge der Niederschläge

 

Anschließend informierte er über den aktuellen Sachstand zu den Hangrutschen, die als Folge der erheblichen Niederschläge in den letzten Tagen im Bereich des Landkreises ausgelöst wurden.

 

 

§  Sitzungstermine

 

Sodann wies er darauf hin, dass die nächste Kreisausschusssitzung, wie bereits schriftlich angekündigt, vom 17.06.2013, auf Montag, den 24.06.2013, verlegt wurde.

 

§  Arbeitslosenzahlen

 

Schließlich informierte er noch über die aktuelle Arbeitslosenquote im Monat April im Landkreis Kusel von 5,4 %.

 

 

Der Kreisausschuss nahm die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des Kreisausschusses nicht erhoben.

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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