TOP Ö 7: Fortschreibung Schulentwicklungsplanung

Beschluss:

 

Entsprechend der Empfehlung des Kreisausschusses beschließt der Kreistag die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes in der vorliegenden Fassung anzunehmen und diesen als Grundlage für anstehende Planungen und Investitionsentscheidungen zu verwenden.

 

Nach § 91 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG) haben die Verbandsgemeinden einen Schulentwicklungsplan für die auf ihrem Gebiet liegenden Schulen zu erstellen. Die Landkreise müssen für alle andere auf ihrem Gebiet liegenden Schulen einen Schulentwicklungsplan aufstellen.

 

Der regionale Schulentwicklungsplan dient der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung aller am Prozess einer Schulstrukturentwicklung beteiligten Gremien. Es ist Aufgabe der Schulentwicklungsplanung, ein ausgewogenes, wohnortnahes und demographiefestes schulisches Bildungsangebot mit allen Bildungsgängen und Abschlüssen zu erhalten und gegebenenfalls weiter zu entwickeln.

 

Da Schulen und schulische Angebote nicht nur für eine kurze Zeitspanne, sondern langfristig erhalten, errichtet oder eingerichtet werden sollen, tragen das Land Rheinland-Pfalz und die kommunalen Schulträger nach den Bestimmungen der Landesverfassung für eine mittel- und längerfristige Bildungsplanung im Bereich der Schulen gemeinsame Verantwortung. Der Planungszeitraum für die durch die Landkreise zu erstellenden Schulentwicklungspläne beträgt daher in der Regel 10 Jahre.

 

Der Schulentwicklungsplan des Landkreises Kusel basiert auf einer validen statistischen Grundlage der letzten drei Jahre. Die Prognosen ergeben sich aus den Daten der amtlichen Schulstatistik unter Einbeziehung einer gemeindescharfen Einschulungsquote sowie des bisherigen Klassenübergangsverhaltens der Schülerinnen und Schülern, jeweils auf Basis der letzten drei Jahre, den Vorausberechnungen zur Bevölkerungsentwicklung sowie der derzeit vorhandenen Schulraumbestände.

 

Der Schulentwicklungsplan für den Landkreis Kusel soll als aussagekräftige und zeitnahe Grundlage für Planungen dienen sowie den schulischen Bestand als auch zukünftigen Bedarf unserer Region aufzeigen.

 

Der Schulentwicklungsplan wurde durch die Verwaltung selbst erstellt. Hierzu wurde das Programm PRIMUS Schulen der Firma Bitwerft, Hamburg verwendet.

 

 

Der zuständige Referatsleiter der Kreisverwaltung, Herr Wolfgang Borm, stellte den Mitgliedern des Kreistages die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes vor. Anschließend fasst er zusammen, dass man bei den weiterführenden Schulen mit einem Anstieg der Schülerzahlen rechne und keine Schule nach derzeitigem Rechtsstand in ihrem Bestand gefährdet sei. Am Gymnasium Lauterecken und der Realschule Plus in Altenglan erwarte man einen zusätzlichen Raumbedarf. Das Gebäudemanagement der Kreisverwaltung arbeite bereits an Plänen für das Veldenzgymnasium. An der IGS Schönenberg-Kübelberg habe man aufgrund zu geringer Kapazitäten für das kommende Schuljahr 40 Schülerinnen und Schüler an andere Schulen verweisen müssen und auch in Zukunft rechne man mit deutlich mehr Anmeldungen als Plätze vorhanden seien. Eine Erweiterung auf fünf oder sechs Züge sei aufgrund der Anmeldezahlen möglich, aber für die Schulart IGS sehe das Gesetz lediglich eine Vierzügigkeit vor. Nachfragen bei der ADD und dem zuständigen Ministerium bezüglich einer Erweiterung waren leider erfolglos. Es bestehe höchstens die Möglichkeit eine weitere vierzügige IGS zu bilden.

Herr Borm ging in diesem Zusammenhang näher auf die Wohnorte der Schülerinnen und Schüler sowie die besuchten Schulen ein.

 

Herr Dr. Stefan Spitzer (Kreisbeigeordneter) frage nach den prognostizierten Schülerzahlen für die Realschule Plus Altenglan, wo derzeit noch Kapazitäten verfügbar seien. Die Zahlen könne Herr Borm gerne im Nachgang zur Verfügung stellen.

 

Der Vorsitzende der FWG-Fraktion, Herr Herwart Dilly, begründete in diesem Zusammenhang den Antrag seiner Fraktion zur Erstellung eines Masterplanes.

 

Herr Christoph Lothschütz, Vorsitzender der CDU-Fraktion, sprach sich für eine Erweiterung der IGS Schönenberg-Kübelberg aus, da es nicht akzeptabel sei so viele Schülerinnen und Schüler abweisen zu müssen. Man müsse sich bei ADD und Ministerium dafür einsetzen.

 

Die Vorsitzender SPD-Fraktion, Frau Pia Bockhorn, sei ebenfalls für eine Erweiterung der IGS Schönenberg-Kübelberg.

 

Nach einigen weitern kurzen Wortmeldungen leitete der Vorsitzende zur Beschlussfassung über.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
32	0	0