Sitzung: 26.05.2023 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1408/2023
Beschluss:
Der
Kreisausschuss nimmt die vorliegende Strategie zu Kenntnis.
Er empfiehlt dem
Kreistag der Einreichung der vorliegenden „Smart City Strategie - LAND L(i)EBEN
– digital.gemeinsam.vorOrt“ beim Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung
und Bauwesen sowie der KfW zu zustimmen.
Der Landkreis
Kusel ist seit 2021 eines der 73 „Modellprojekte Smart Cities“, die durch das
damalige Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (heute
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) sowie der KfW
gefördert werden. Das Modellprojekt gliedert sich in zwei Phasen:
Über einen Zeitraum
von fast anderthalb Jahren hat die Stabsstelle „LAND L(i)EBEN –
digital.gemeinsam.vorOrt“ in einem breiten Partizipationsprozess an der
Ausgestaltung der Smart City Strategie des Landkreises Kusel gearbeitet. Im
Rahmen von sieben themenspezifischen Beteiligungsworkshops, zahlreichen
persönlichen Gesprächen sowie verschiedenen digitalen und analogen
Beteiligungsformaten wurden so die Grundlagen bzw. die Strategie erarbeitet,
wie die Mittel des Förderprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ bis Ende 2026 verwendet
werden sollen. Somit kommt ihr eine zentrale richtungsweisende Funktion für die
künftige Kreisentwicklung und der damit verbundenen Arbeit der Stabsstelle zu.
Besonders die fünf integrierten Maßnahmen bilden dabei den Rahmen, da durch
diese der verbindliche Investitionsrahmen für die Mittelverwendung vorgegeben
ist.
Daher wird dem
Kreistag empfohlen, die Abgabe des vorliegenden Strategieentwurfs beim
Fördermittelgeber zum 30.06.2023 zu beschließen. Sollten daraufhin
Nachbesserungen vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
oder der KfW gefordert werden, wird der Kreistag darüber informiert. Ein
erneuter Beschluss der Strategie durch den Kreistag in einer neuen Version
würde jedoch nur dann erforderlich, wenn bedeutende inhaltliche Änderungen
vorzunehmen wären.
Der Vorsitzende
leitete erneut ein und übergab das Wort sodann an die Leiterin des Smart City
Projektes, Frau Kira Keßler.
Frau Keßler
präsentierte den Mitgliedern des Kreisausschusses die geplante Strategie für
das Projekt und beantwortete kurze Rückfragen.
Anschließend
wurde über den Beschlussvorschlag abgestimmt.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
11 |
0 |
0 |