Sitzung: 14.06.2023 Kreistag
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 1408/2023/1
Beschluss:
Entsprechend der
Empfehlung des Kreisausschusses nimmt der Kreistag die vorliegende Strategie zu
Kenntnis.
Der Kreistag
stimmt der Einreichung der vorliegenden „Smart City Strategie - LAND L(i)EBEN –
digital.gemeinsam.vorOrt“ beim Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung
und Bauwesen sowie der KfW zu.
Der Landkreis
Kusel ist seit 2021 eines der 73 „Modellprojekte Smart Cities“, die durch das
damalige Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (heute
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) sowie der KfW
gefördert werden. Das Modellprojekt gliedert sich in zwei Phasen:
Über einen Zeitraum
von fast anderthalb Jahren hat die Stabsstelle „LAND L(i)EBEN –
digital.gemeinsam.vorOrt“ in einem breiten Partizipationsprozess an der
Ausgestaltung der Smart City Strategie des Landkreises Kusel gearbeitet. Im
Rahmen von sieben themenspezifischen Beteiligungsworkshops, zahlreichen
persönlichen Gesprächen sowie verschiedenen digitalen und analogen
Beteiligungsformaten wurden so die Grundlagen bzw. die Strategie erarbeitet,
wie die Mittel des Förderprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ bis Ende 2026
verwendet werden sollen. Somit kommt ihr eine zentrale richtungsweisende
Funktion für die künftige Kreisentwicklung und der damit verbundenen Arbeit der
Stabsstelle zu. Besonders die fünf integrierten Maßnahmen bilden dabei den
Rahmen, da durch diese der verbindliche Investitionsrahmen für die
Mittelverwendung vorgegeben ist.
Daher wird dem
Kreistag empfohlen, die Abgabe des vorliegenden Strategieentwurfs beim
Fördermittelgeber zum 30.06.2023 zu beschließen. Sollten daraufhin
Nachbesserungen vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
oder der KfW gefordert werden, wird der Kreistag darüber informiert. Ein
erneuter Beschluss der Strategie durch den Kreistag in einer neuen Version
würde jedoch nur dann erforderlich, wenn bedeutende inhaltliche Änderungen
vorzunehmen wären.
Nach einigen
einleitenden Worten des Vorsitzenden erläuterte die Projektleiterin, Frau Kira
Keßler, die Smart City Strategie kurz. Da keine Wortmeldungen oder Rückfragen
seitens der Kreistagsmitglieder vorlagen, wurde sodann über die
Beschlussvorlage abgestimmt.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
23 |
1 |
2 |