Sitzung: 16.12.2022 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Vorlage: 1336/2022
Im Anschluss an den nichtöffentlichen Sitzungsteil stellte der
Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her, entschuldigte sich für den weiteren
Sitzungsverlauf, übergab den Vorsitz an den ersten Kreisbeigeordneten und
verließ den Sitzungsraum.
Auch Herr Thomas Danneck (SPD) entschuldigte sich aufgrund eines
Wasserrohrbruchs in Rammelsbach für den weiteren Sitzungsverlauf.
Den Mitgliedern des Kreisausschusses lagen die Eckdaten zum Kommunalen
Finanzausgleich (KFA), die Investitionsübersichten sowie Auflistungen zu den
geplanten Unterhaltungsmaßnahmen an den kreiseigenen Gebäuden vor.
Herr Jürgen Conrad bat Herrn Carsten Schnitzer zunächst die Änderungen
aufgrund des neuen KFA und anschließend die geplanten Investitionen kurz
vorzustellen.
Herr Schnitzer gab einige Erläuterungen zu den vorliegenden Unterlagen
zum KFA und ging sodann auf die größten Haushaltsansätze für Investitionen ein.
Er beantwortete auch die Rückfragen der Ausschussmitglieder.
Im Anschluss daran ging Herr Winfried Müller, zuständiger
Fachbereichsleiter, anhand eine PowerPoint-Präsentation auf die geplanten
Maßnahmen zur Gebäudeunterhaltung ein.
Bezüglich der Haushaltsansätze für die brandschutztechnischen Prüfungen regte Herr Helge Schwab eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden an und eigener Einstellung von Fachpersonal an. So könne man in dem Bereich möglicherweise Geld sparen.
Bezüglich der geplanten Neuanschaffung eines Notstromaggregates am Schulzentrum Kusel fragte Herr Schab aufgrund der derzeit hohen Nachfrage, ob die Reparatur des vorhandenen Gerätes geprüft worden sei. Dieses habe wahrscheinlich bisher kaum gelaufen und könne vielleicht ohne großen Aufwand instandgesetzt werden.
Weitere Fragen, Anregungen oder Wortmeldungen lagen nicht vor. Herr Conrad bedankte sich bei Herrn Schnitzer und Herrn Müller für die Vorstellung der geplanten Ansätze.
Während der Beratung
zu diesem Tagesordnungspunkt entschuldigten sich Herr Andreas Müller sowie Herr
Sven Eckert für den weiteren Sitzungsverlauf und verließen den Sitzungsraum.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
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