TOP Ö 7: Haushaltsplan 2023
hier: Beratung zu den geplanten Investitionen und der Bauunterhaltungsmaßnahmen sowie der Eckdaten zum Kommunalen Finanzausgleich

Im Anschluss an den nichtöffentlichen Sitzungsteil stellte der Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her, entschuldigte sich für den weiteren Sitzungsverlauf, übergab den Vorsitz an den ersten Kreisbeigeordneten und verließ den Sitzungsraum.

 

Auch Herr Thomas Danneck (SPD) entschuldigte sich aufgrund eines Wasserrohrbruchs in Rammelsbach für den weiteren Sitzungsverlauf.

 

Den Mitgliedern des Kreisausschusses lagen die Eckdaten zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA), die Investitionsübersichten sowie Auflistungen zu den geplanten Unterhaltungsmaßnahmen an den kreiseigenen Gebäuden vor.

 

Herr Jürgen Conrad bat Herrn Carsten Schnitzer zunächst die Änderungen aufgrund des neuen KFA und anschließend die geplanten Investitionen kurz vorzustellen.

 

Herr Schnitzer gab einige Erläuterungen zu den vorliegenden Unterlagen zum KFA und ging sodann auf die größten Haushaltsansätze für Investitionen ein. Er beantwortete auch die Rückfragen der Ausschussmitglieder.

 

Im Anschluss daran ging Herr Winfried Müller, zuständiger Fachbereichsleiter, anhand eine PowerPoint-Präsentation auf die geplanten Maßnahmen zur Gebäudeunterhaltung ein.

 

Bezüglich der Haushaltsansätze für die brandschutztechnischen Prüfungen regte Herr Helge Schwab eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden an und eigener Einstellung von Fachpersonal an. So könne man in dem Bereich möglicherweise Geld sparen.

Bezüglich der geplanten Neuanschaffung eines Notstromaggregates am Schulzentrum Kusel fragte Herr Schab aufgrund der derzeit hohen Nachfrage, ob die Reparatur des vorhandenen Gerätes geprüft worden sei. Dieses habe wahrscheinlich bisher kaum gelaufen und könne vielleicht ohne großen Aufwand instandgesetzt werden.

 

Weitere Fragen, Anregungen oder Wortmeldungen lagen nicht vor. Herr Conrad bedankte sich bei Herrn Schnitzer und Herrn Müller für die Vorstellung der geplanten Ansätze.

 

Während der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt entschuldigten sich Herr Andreas Müller sowie Herr Sven Eckert für den weiteren Sitzungsverlauf und verließen den Sitzungsraum.

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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