TOP Ö 6: Anträge und Anfragen von Fraktionen des Kreistages
hier: Auch Anfragen und Diskussion über "i-bench"

Der Vorsitzende nahm Bezug zu dem Antrag von Herrn Dr. Wolfgang Frey (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen), der im Rahmen der Kreistagssitzung am 23.03.2022 eine Aussprache zum Thema „I-Bench“ beantragt hatte. Er sei diesem Antrag gerne nachgekommen und habe den Punkt somit auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufgenommen. Zum Ablauf schlug er vor, dass Herr Philipp Gruber zunächst einige allgemeine Informationen dazu präsentiert und dann die Beiträge der Fraktionen folgen sollen.

 

Herr Gruber startete sodann seine Präsentation mit einem kurzen Rückblick auf das bisherige Verfahren. Er erläuterte auch die Gründe, warum man sich im Rahmen des „Smart-City-Projektes“ für das Aufstellen der „Schlaufen Bänke“ entschieden habe sowie die wesentlichen Funktionen. Insbesondere hob er den touristischen Nutzen hervor und ging auf die Kosten ein. Als Alternative zur I-Bench sei beispielsweise auch eine „City-Gecko“ denkbar, welche in der Unterhaltung etwas günstiger sei. Insgesamt haben zum jetzigen Stand neun Ortsgemeinden Interesse an der Aufstellung einer „schlauen Bank“ geäußert und zwölf Kommunen abgelehnt.

 

Der Vorsitzende ergänzte noch einige Punkte und formulierte eine Art Grundsatzbeschluss, den der Kreistag zu diesem Thema fassen könnte.

 

Herr Helge Schwab bedankte sich für die Präsentation eines weiteren Angebotes, das für die Ortsgemeinden deutlich günstiger zu unterhalten sei. Mit diesen neuen Rahmenbedingungen wäre es durchaus sinnvoll eine neue Abfrage bei den Kommunen zu stellen.

 

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Herr Christoph Lothschütz, ging ebenfalls nochmals kurz auf das bisherige Verfahren und die Eigenschaften der „schlauen Bänke“, die im Rahmen des „Smart-City-Projektes“ angeschafft werden können, ein. Er halte es für richtig den interessierten Ortsgemeinden die Möglichkeit zu geben, an der Aktion teilzunehmen und werde daher den Vorschlag auch weiterhin unterstützen. Sollte im weiteren Verfahren eine Ausschreibung vorgenommen werden, schlage er vor eine Bewertungsmatrix mit Zuschlagskriterien aufnehmen.

 

Frau Christine Fauß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Kosten die für die Programmierung der Bänke anfallen.

 

Herr Gruber antwortete, dass die „City-Gecko“ in eigener Regie programmiert werden könne und die Programmierungskosten in den für die „I-Bench“ vorgestellten Gesamtkosten enthalten seien.

 

Herr Herwart Dilly (Fraktionsvorsitzender der FWG) sagte, dass die Akzeptanz in den Kommunen mit den geringeren Kosten wahrscheinlich steigen werde.

 

Herr Jürgen Conrad, erster Kreisbeigeordneter, wies in diesem Zusammenhang noch auf den durch den Landkreis zu finanzierenden Eigenanteil hin.

 

Nach weiteren Wortmeldungen regte Herr Philipp Gruber an, im Kreistag einen Grundsatzbeschluss dazu zu treffen.

 

Es wurde vereinbart, dass die Verwaltung für die nächste Kreistagssitzung eine Beschlussvorlage erstellt und sodann im Kreistag abgestimmt werden könne.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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