TOP Ö 6: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses über folgende Punkte:

 

§  Kreistagsmandat Martin Pfeiffer

 

Hierzu informierte der Vorsitzende, dass, nachdem Herr Siegbert Theiß verstorben ist, Herr Martin Pfeiffer als Ersatzperson benachrichtigt wurde und er sich bereiterklärt habe, das Kreistagsmandat anzunehmen.

 

§  Neubau des Rad- und Gehweges zwischen Konken und Gewerbegebiet Konken

 

Weiterhin informierte er, dass heute die Arbeiten zum Neubau des Rad- und Gehweges zwischen dem östlichen Ortsausgang von Konken und dem Gewerbegebiet von Konken beginnen.

 

§  Projekt „Schloss Veldenz“

 

Anschließend informierte er, dass bei dem Projekt Schloss Veldenz mit einer Investitionssumme von rd. 3 Mio. Euro zu rechnen sei. Das Land habe eine Förderung von ca. 70 % in Aussicht gestellt, so dass nunmehr die Fragen über das Finanzierungskonzept, insbesondere die finanzielle Beteiligung des Landkreises, geklärt werde müssen.

 

§  Vergabeprüfung Radwegbrücke Körborner Straße in Diedelkopf

 

Der Vorsitzende wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass man die Angelegenheit im Rahmen der Kreisausschusssitzung am 06.08.2012 behandelt und die Vergabeprüfstelle inzwischen die ordnungsgemäße Vergabe der Arbeiten an die Fa. Aventas bestätigt habe.

 

§  Offensive Kindertagespflege

 

Nachfolgend informierte er über die „Offensive Kindertagespflege“, mit der das Kinder- und Jugendministerium diese Betreuungsform unterstützen möchte und verwies auf die Fördermöglichkeiten für Festanstellungsmodelle.

 

§  Kommunalfinanzen

 

Des Weiteren informierte er über die Forderung der kommunalen Spitzenverbände, wonach das Land seine Zuweisungen an die Kommunen deutlich erhöhen müsse, um die steigenden Kosten im Sozialbereich einschließlich der Kinder- und Jugendhilfe zu kompensieren. Der Bund habe bereits Entlastungen zugesagt. Vom Land fordere man eine zügige Beteiligung an den Soziallasten in Höhe von rd. 500 Mio. Euro, damit die Liquiditätskredite nicht weiter ungebremst anwachsen. Gleichwohl würden aus der Kinderbetreuungsfinanzierung ebenfalls noch erhebliche Mittel offen stehen.

 

§  Arbeitslosenzahlen

 

Schließlich informierte er noch über die Arbeitslosenquote im Monat August von 5,0 %.

 

§  Bericht über die Arbeit der Kreisvolkshochschule

 

Zum Schluss sagte der Vorsitzende auf Anfrage von Frau Katharina Büdel (FDP) zu, dass ihr der Bericht über die Arbeit der Kreisvolkshochschule, welcher im Rahmen der letzten Kreistagssitzung von der Leiterin vorgestellt wurde, übermittelt werde.

 

 

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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