TOP Ö 2.2: Netzdetailplanung

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss stimmt zu, dass

1. das Land Rheinland-Pfalz an Stelle des Landkreises die Netzdetailplanung und das Markterkundungsverfahren durchführt.
2. der Landkreis einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Aufgabenübertragung mit dem Land für die Erstellung der Netzdetailplanung und die Durchführung des Markterkundungsverfahrens schließt.
3. die benötigten Daten für die Erstellung der Netzdetailplanung und für die Durchführung des Markterkundungsverfahren zur Verfügung gestellt werden.

 

Das Ziel der Landesregierung und der Kommunen in Rheinland-Pfalz ist der flächendeckende Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen und der flächendeckende Netzinfrastrukturwechsel von Kupferleitungen hin zu Glasfaser. Zuletzt hat die Landesregierung in ihrer Gigabitstrategie von 2020 dieses Ziel bekräftigt.

Mit der Netzdetailplanung sollen flächendeckend, adressgenaue und bedarfsgerechte Infrastrukturen für künftige Glasfaserausbauprojekte geplant, in Teilen umgesetzt sowie vor allem Kosten für den Tiefbau des FTTB-Netzausbaus eingespart werden.

Mittels einer einheitlichen landesweiten Netzdetailplanung sollen vor allem:

-      Bedarfsgerechte Planungen für künftige Glasfaserausbauprojekte ermöglicht werden, in Teilen umgesetzt sowie vor allem Kosten für den Tiefbau des FTTB-Netzausbaus eingespart werden.

-      Zeitgleich schafft die Netzdetailplanung Transparenz, sodass sowohl der eigenwirtschaftliche Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, der geförderte Ausbau als auch der Ausbau des Mobilfunknetzes für bestehende und neue Mobilfunkanlagen profitieren.

-      Außerdem soll der Aufbau von Gigabitnetzen insgesamt vereinfacht und beschleunigt werden.

-      Durch die Bereitstellung einer Netzdetailplanung kann die kommunale Verwaltung in die Lage versetzt werden, die Mitverlegung von Infrastrukturen für den Glasfaserausbau besser zu koordinieren sowie gesetzliche Vorgaben zur Mitverlegung einfacher umsetzen.

Im letzten Jahr hat das Land zusammen mit dem TÜV Rheinland bereits in Pilotlandkreisen, wie beispielsweise im Landkreis Bitburg-Prüm, die Netzdetailplanung gestartet. In diesem Jahr sollen in drei Phasen die restlichen Landkreise und kreisfreie Städte eine Netzdetailplanung erhalten. Im Zuge der ersten Phase wird der Landkreis Kusel zusammen mit den Landkreisen Cochem-Zell, Neuwied, Trier-Saarburg und Donnersbergkreis berücksichtigt.

Damit das Land im Auftrag des Landkreises die Netzdetailplanung und das damit verbundene Markterkundungsverfahren durchführen kann, benötigt es die Zustimmung des Landkreises. Außerdem werden Daten von Seiten des Landkreises und der Verbandsgemeinden/Ortsgemeinden für die Erstellung der Netzdetailplanung benötigt.

 

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