Sitzung: 04.07.2012 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0126/2012/1
Beschluss:
Der Kreistag
beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
zur Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule des Landkreises Kusel in
der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
Der Kreistag hat in
seiner Sitzung am 16.06.2010 die Änderung der Satzung über die Erhebung von
Gebühren zur Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule des Landkreises
Kusel beschlossen. Dabei wurde eine Gebührenerhöhung beschlossen, die in zwei
Stufen umgesetzt wird. Nachdem die Gebühren zum 01.08.2010 angehoben wurden, sollte
die Gebührenanpassung zum 01.08.2012 in vollem Umfang wirksam werden.
Da sich die
Haushaltsituation der Kreisvolkshochschule 2011 wegen zusätzlicher
Sonderprojekte und sparsamer Haushaltsführung jedoch positiv entwickelt hat,
wurde die Gebührenhöhe neu kalkuliert. Demnach kann die Gebührenerhöhung auf
die Hälfte reduziert werden:
Kurs |
Teilnehmerzahl |
Gebühr
pro Unterrichtsstunde laut
Beschluss vom 16.06.2010 |
Vorschlag Gebühr
pro UE |
|
|
|
ab
01.08.2010 |
ab 01.08.2012 |
ab 01.08.2012 |
EDV-Kurse |
8 - 12 |
3,70 € |
4,60 € |
4,15 € |
ab 13 |
3,20 € |
3,70 € |
3,45 € |
|
Kurse außer EDV
und Sprachen |
8 - 12 |
2,60 € |
3,50 € |
3,05 € |
ab 13 |
2,30 € |
2,80 € |
2,55 € |
|
Sprachkurse |
8 - 12 |
2,40 € |
3,00 € |
2,70 € |
ab 13 |
2,10 € |
2,40 € |
2,25 € |
Der Entwurf der
Satzung zur Änderung Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Teilnahme an
Veranstaltungen der Volkshochschule des Landkreises Kusel lag der
Beschlussvorlage bei.
Ergänzend zu der
Beschlussvorlage erklärte der Vorsitzende, dass man 2010 die Erhöhung der
Gebühren beschlossen habe, jedoch auf einen Vorschlag von Herrn Andreas
Hartenfels (Bündnis 90/Die Grünen) zurückgehend, eine stufenweise Erhöhung
vorgenommen habe. Die Kreisvolkshochschule habe sich inzwischen jedoch so gut
entwickelt, dass man die geplante zweite Stufe der Erhöhung um die Hälfte
reduzieren könne.
Anschließend
berichtete die Leiterin der Kreisvolkshochschule des Landkreises Kusel, Frau
Alexandra Matern, über die Arbeit der Kreisvolkshochschule. Nachdem sie das
Kursprogramm und die Fachbereiche kurz ansprach, ging sie auf die Entwicklung
der Unterrichtsstunden insgesamt und im Vergleich der einzelnen Aussenstellen
ein. So habe man im Jahr 2011 einen Anstieg von rd. 350 Stunden auf 4.402,95
Unterrichtsstunden zu verzeichnen, wobei in den Außenstellen die Zahlen jedoch
überwiegend rückgängig seien. Anschließend sprach sie die Einzelveranstaltungen
und Sonderprojekte an und wies darauf hin, dass die Kreisvolkshochschule des
Landkreises Kusel seit dieser Woche zugelassener Träger für Integrationskurse
sei. Hierzu ergänzte der Vorsitzende, dass es durch die entsprechenden Kurse
der Kreisvolkshochschule zudem gelungen sei, die Einbürgerungsrate im Landkreis
Kusel zu erhöhen. Anschließend gab Frau Matern einen kurzen Ausblick und
beantwortete Fragen der Kreistagsmitglieder.
Herr Klaus Müller
(SPD) lobte, dass es höchst selten sei, dass eine bereits beschlossene
Gebührenerhöhung reduziert werde und man die Maßnahme deshalb nur begrüßen könne.
Herr Robert Drumm
(Die Linke) erklärte, dass seine Fraktion, nachdem man im Jahr 2010 gegen die
Erhöhung gestimmt habe, der Reduzierung zustimmen werde.
Anschließend wurde
über die Satzung in der vorgelegten Fassung abgestimmt.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
32 |
0 |
0 |