TOP Ö 7: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule des Landkreises Kusel

Beschluss:

 

Der Kreistag beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule des Landkreises Kusel in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 16.06.2010 die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule des Landkreises Kusel beschlossen. Dabei wurde eine Gebührenerhöhung beschlossen, die in zwei Stufen umgesetzt wird. Nachdem die Gebühren zum 01.08.2010 angehoben wurden, sollte die Gebührenanpassung zum 01.08.2012 in vollem Umfang wirksam werden.

 

Da sich die Haushaltsituation der Kreisvolkshochschule 2011 wegen zusätzlicher Sonderprojekte und sparsamer Haushaltsführung jedoch positiv entwickelt hat, wurde die Gebührenhöhe neu kalkuliert. Demnach kann die Gebührenerhöhung auf die Hälfte reduziert werden:

 

Kurs	Teilnehmerzahl	Gebühr pro Unterrichtsstunde laut Beschluss vom 16.06.2010		Vorschlag Gebühr pro UE
		ab 01.08.2010	ab 01.08.2012	ab 01.08.2012
EDV-Kurse	8 - 12	3,70 €	4,60 €	4,15 €
	ab 13	3,20 €	3,70 €	3,45 €
Kurse außer EDV und Sprachen	8 - 12	2,60 €	3,50 €	3,05 €
	ab 13	2,30 €	2,80 €	2,55 €
Sprachkurse	8 - 12	2,40 €	3,00 €	2,70 €
	ab 13	2,10 €	2,40 €	2,25 €

 

Der Entwurf der Satzung zur Änderung Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule des Landkreises Kusel lag der Beschlussvorlage bei.

 

Ergänzend zu der Beschlussvorlage erklärte der Vorsitzende, dass man 2010 die Erhöhung der Gebühren beschlossen habe, jedoch auf einen Vorschlag von Herrn Andreas Hartenfels (Bündnis 90/Die Grünen) zurückgehend, eine stufenweise Erhöhung vorgenommen habe. Die Kreisvolkshochschule habe sich inzwischen jedoch so gut entwickelt, dass man die geplante zweite Stufe der Erhöhung um die Hälfte reduzieren könne.

 

Anschließend berichtete die Leiterin der Kreisvolkshochschule des Landkreises Kusel, Frau Alexandra Matern, über die Arbeit der Kreisvolkshochschule. Nachdem sie das Kursprogramm und die Fachbereiche kurz ansprach, ging sie auf die Entwicklung der Unterrichtsstunden insgesamt und im Vergleich der einzelnen Aussenstellen ein. So habe man im Jahr 2011 einen Anstieg von rd. 350 Stunden auf 4.402,95 Unterrichtsstunden zu verzeichnen, wobei in den Außenstellen die Zahlen jedoch überwiegend rückgängig seien. Anschließend sprach sie die Einzelveranstaltungen und Sonderprojekte an und wies darauf hin, dass die Kreisvolkshochschule des Landkreises Kusel seit dieser Woche zugelassener Träger für Integrationskurse sei. Hierzu ergänzte der Vorsitzende, dass es durch die entsprechenden Kurse der Kreisvolkshochschule zudem gelungen sei, die Einbürgerungsrate im Landkreis Kusel zu erhöhen. Anschließend gab Frau Matern einen kurzen Ausblick und beantwortete Fragen der Kreistagsmitglieder.

 

Herr Klaus Müller (SPD) lobte, dass es höchst selten sei, dass eine bereits beschlossene Gebührenerhöhung reduziert werde und man die Maßnahme deshalb nur begrüßen könne.

 

Herr Robert Drumm (Die Linke) erklärte, dass seine Fraktion, nachdem man im Jahr 2010 gegen die Erhöhung gestimmt habe, der Reduzierung zustimmen werde.

 

Anschließend wurde über die Satzung in der vorgelegten Fassung abgestimmt.

 

 

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
32	0	0