TOP Ö 1: Vorstellung Entwurf Gewerbeflächenpotentialanalyse (Teilbereich Landkreis Kusel)

Der Vorsitzende leitete in die Thematik ein und begrüßte anschließend Frau Sarah End sowie Herrn Christopher Jung von der Firma Kernplan aus Illingen.

 

Frau End ging zunächst auf einige statistische Zahlen und die allgemeinen Anforderungen für Gewerbegebiete ein. Auf Grundlage einer geographischen Landkreiskarte verdeutlichte Sie nach und nach anhand der einzelnen Kriterien, welche Gebiete letztlich als Gewerbeflächen in Frage kommen. Der größte Flächenausschluss sei im Landkreis Kusel der Topographie geschuldet, die vielerorts Steigungen oder Gefälle von mehr als 15 % aufweise. Aber auch die Verkehrsanbindung und die verfügbare Flächengröße seien unter anderem zu berücksichtigen.

Als Ergebnis der vielen Prüfungsschritte stehe nun die vorläufige Gesamteinschätzung des jeweiligen Standortes als potentieller Industrie- und Gewerbestandort. Sollten einzelne Standorte im weiteren Verfahren nicht mehr weiter als Gewerbefläche verfolgt werden, seien Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen eine mögliche Alternative.

 

Anschließend stellte Herr Jung die Steckbriefe der 23 möglichen Gewerbestandorte und die weitere Vorgehensweise kurz vor.

 

Herr Dr. Stefan Spitzer, Kreisbeigeordneter, zeigte sich erfreut über das „schlummernde Potential“ im Landkreis Kusel. Bezüglich der Flächengröße fragte er, ob alle 23 Standorte die -für eine mögliche Bezuschussung erforderliche- Mindestgröße aufweisen.

 

Frau End führte dazu aus, dass nicht alle Gebiete die notwendige Mindestgröße von 10 ha aufweisen. Eine Berücksichtigung dieses Kriteriums hätte wiederum zu zahlreichen Ausschlüssen geführt.

 

Der Vorsitzende ergänzte dazu, dass bis 01.01.2023 im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auch kleinere Gewerbegebiete bezuschusst werden können.

 

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Herr Christoph Lothschütz, dankte für die Vorstellung der Analyse. Eine Darstellung aller Gewerbeflächen im Cluster sei eher schwierig. Im Südkreis seien die Fördermöglichkeiten beispielsweise besser, jedoch sei eine interkommunale Zusammenarbeit mit den benachbarten saarländischen Gemeinden schwieriger als in den anderen Teilen des Landkreises. Letztlich seien die Ortsgemeinden jedoch für die Ausweisung der entsprechenden Gewerbeflächen zuständig. Er fragte in diesem Zusammenhang nach dem weiteren Vorgehen.

 

Der Vorsitzende antwortete, dass die Verbandsgemeinden mit der Analyse auf die entsprechenden Ortsgemeinden zugehen können, um ein Meinungsbild zu erhalten. Er schlug vor, dass die Projekte, die weiterverfolgt werden sollen bei den Verbandsgemeinden gesammelt und anschließend an „Kernplan“ weitergeleitet werden. Günstig wäre es, wenn bis Anfang 2022 klar sei, welche Gebiete in die Raumordnungsplanung der Planungsgemeinschaft Westpfalz aufgenommen werden sollen.

 

Der Vorsitzende bedankte sich bei Frau End sowie Herrn Jung für deren Arbeit und die Vorstellung der Gewerbeflächenpotentialanalyse und leitete zum nächsten Tagesordnungspunkt über.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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