Sitzung: 18.06.2012 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die
Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:
§
Realschule plus Lauterecken/Wolfstein
Hierzu informierte
der Vorsitzende, dass die ADD mitgeteilt habe, dass in Absprache mit der
Schulleitung die Schulorganisation der Realschule plus Lauterecken/Wolfstein
dahingehend geändert werde, dass mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 in
Lauterecken nur noch die Klassenstufen 5 und 6 und die Klassen der
Fachoberschule unterrichtet werden. Die Klassenstufe 7 wechsele zum Standort
Wolfstein.
§
Verwaltungsausschuss Agentur für Arbeit
Weiterhin
informierte er, dass die ADD Trier darum gebeten habe, für den Rest der
Amtdauer des neuen Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit
Kaiserslautern-Pirmasens, aus dem Kreis des bisherigen berufenen Vertreter,
fünf Personen zu benennen. Auf Anfrage der in dem Verfahren federführenden
Kreisverwaltung Kaiserslautern, habe man mitgeteilt, dass man die bisherige
Vertreterin, Frau Andrea Schneider, auch für den neuen Verwaltungsausschuss
vorschlage.
§
Kreistagssitzung am 04.07.2012
Nachfolgend
informierte er, dass die Kreistagssitzung wegen einer Terminüberschneidung
nunmehr in Herchweiler statt in Pfeffelbach stattfinde und bereits um 15.00 Uhr
beginne.
§
Förderung Gewerbeflächen
Anschließend
informiert er, dass die Erschließung des zweiten Bauabschnitts des
Gewerbegebietes „Mehlpfuhl“ in Schönenberg-Kübelberg mit 3,83 Mio. Euro und die
Erschließung des Gewerbegebiets „Obig der Inghellsbach“ mit 484.000,- Euro durch
EU- und Landesmittel gefördert werde.
§
Förderverein ehemalige Synagoge Odenbach e.V.
Im Anschluss
informiert er, dass dem Förderverein ehemalige Synagoge Odenbach e.V. im Rahmen
des „Sparkassendenkmalpreises Rheinland-Pfalz“ ein Anerkennungspreis verliehen
werde.
§
Kräutermarkt auf Burg Lichtenberg
Hierzu berichtete
er, dass der Kräutermarkt auf Burg Lichtenberg am vergangenen Wochenende mit
1.100 Besuchern gut besucht und auch qualitativ gut besetzt gewesen sei.
§
Zweckverband Tierkörperbeseitigung
Weiterhin sprach er
das Urteil der EU-Kommission und dessen Folgen an, dass die Zwangsumlage für
den Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz nicht mit den
EU-Beihilfevorschriften vereinbar sei.
§
Arbeitslosenzahlen
Anschließend
informierte er über die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel im Monat Mai von 4,9
%.
Der Kreisausschuss nahm die Information des Vorsitzenden
zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen
wurden seitens der Mitglieder des Kreisausschusses nicht erhoben.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
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