TOP Ö 3: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:

 

§     Realschule plus Lauterecken/Wolfstein

 

Hierzu informierte der Vorsitzende, dass die ADD mitgeteilt habe, dass in Absprache mit der Schulleitung die Schulorganisation der Realschule plus Lauterecken/Wolfstein dahingehend geändert werde, dass mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 in Lauterecken nur noch die Klassenstufen 5 und 6 und die Klassen der Fachoberschule unterrichtet werden. Die Klassenstufe 7 wechsele zum Standort Wolfstein.

 

§     Verwaltungsausschuss Agentur für Arbeit

 

Weiterhin informierte er, dass die ADD Trier darum gebeten habe, für den Rest der Amtdauer des neuen Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens, aus dem Kreis des bisherigen berufenen Vertreter, fünf Personen zu benennen. Auf Anfrage der in dem Verfahren federführenden Kreisverwaltung Kaiserslautern, habe man mitgeteilt, dass man die bisherige Vertreterin, Frau Andrea Schneider, auch für den neuen Verwaltungsausschuss vorschlage.

 

§     Kreistagssitzung am 04.07.2012

 

Nachfolgend informierte er, dass die Kreistagssitzung wegen einer Terminüberschneidung nunmehr in Herchweiler statt in Pfeffelbach stattfinde und bereits um 15.00 Uhr beginne.

 

§     Förderung Gewerbeflächen

 

Anschließend informiert er, dass die Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Gewerbegebietes „Mehlpfuhl“ in Schönenberg-Kübelberg mit 3,83 Mio. Euro und die Erschließung des Gewerbegebiets „Obig der Inghellsbach“ mit 484.000,- Euro durch EU- und Landesmittel gefördert werde.

 

§     Förderverein ehemalige Synagoge Odenbach e.V.

 

Im Anschluss informiert er, dass dem Förderverein ehemalige Synagoge Odenbach e.V. im Rahmen des „Sparkassendenkmalpreises Rheinland-Pfalz“ ein Anerkennungspreis verliehen werde.

 

§     Kräutermarkt auf Burg Lichtenberg

 

Hierzu berichtete er, dass der Kräutermarkt auf Burg Lichtenberg am vergangenen Wochenende mit 1.100 Besuchern gut besucht und auch qualitativ gut besetzt gewesen sei.

 

§     Zweckverband Tierkörperbeseitigung

 

Weiterhin sprach er das Urteil der EU-Kommission und dessen Folgen an, dass die Zwangsumlage für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz nicht mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar sei.

 

§     Arbeitslosenzahlen

 

Anschließend informierte er über die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel im Monat Mai von 4,9 %.

 

 

Der Kreisausschuss nahm die Information des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des Kreisausschusses nicht erhoben.

 

 

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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