Sitzung: 12.04.2021 Kreistag
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Vorlage: 1126/2021
Der Vorsitzende berichtete, dass
folgende Einwohnerfrage bei der Verwaltung eingegangen sei:
Sitzung des Kreistages am 12.04.21, Anfrage im Rahmen der
Einwohnerfragestunde TOP 1
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben die Frage warum der Kreisrechtsausschuss teilweise
Sitzungen überhaubt nicht bekannt gibt - Sitzungen nicht stattfinden bzw. nicht
rechtzeitig bekannt gibt, damit Bürger am öffentlichen Teil daran teilnehmen
können.
Dies ist wiederholt geschehen bzw. wurde erst in den Nachmittagsstunden
des Vortages auf der Internetseite des Kreises Kusel veröffentlicht.
Besonders auffallend war dies in der Biotonnen Sache und z.B. in
jüngster Zeit - wiederkehrende Beitrage von Straßenausbeibeiträgen in Blaubach,
siehe Artikel Lokalpresse am 24.03.21.
Mit freudlichen Grüßen
Die Einwohnerfrage sowie die Beantwortung durch die Verwaltung lagen den
Mitgliedern des Kreistages vor. Der Kreistag nahm die Frage und die
Beantwortung zur Kenntnis.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
- |
- |
- |