TOP Ö 1: Einwohnerfragestunde

Der Vorsitzende berichtete, dass folgende Einwohnerfrage bei der Verwaltung eingegangen sei:

 

 

Sitzung des Kreistages am 12.04.21, Anfrage im Rahmen der Einwohnerfragestunde TOP 1

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir haben die Frage warum der Kreisrechtsausschuss teilweise Sitzungen überhaubt nicht bekannt gibt - Sitzungen nicht stattfinden bzw. nicht rechtzeitig bekannt gibt, damit Bürger am öffentlichen Teil daran teilnehmen können.

 

Dies ist wiederholt geschehen  bzw. wurde erst in den Nachmittagsstunden des Vortages auf der Internetseite des Kreises Kusel veröffentlicht.

 

Besonders auffallend war dies in der Biotonnen Sache und z.B. in jüngster Zeit - wiederkehrende Beitrage von Straßenausbeibeiträgen in Blaubach, siehe Artikel Lokalpresse am 24.03.21.

 

 

Mit freudlichen Grüßen

 

 

Die Einwohnerfrage sowie die Beantwortung durch die Verwaltung lagen den Mitgliedern des Kreistages vor. Der Kreistag nahm die Frage und die Beantwortung zur Kenntnis.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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