TOP Ö 4: Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses über folgende Punkte:

 

  • Spatenstich zum Neubau der Sportanlage am Schulzentrum Kusel für Mitte April geplant.

 

  • Medizinisches Versorgungszentrum im Horst-Eckel-Haus

 

Der Landkreis werde zwei weitere Räumlichkeiten herrichten, weil das MVZ zwei weitere Ärzte eingestellt habe. Die Kosten für die Umgestaltung belaufen sich auf ca. 40.000 Euro.

 

Im Anschluss an die Informationen des Vorsitzenden berichtete Impfkoordinator Thomas Danneck ausführlich über die aktuelle Situation im Impfzentrum. Insbesondere warb er für den derzeit öffentlich in der Kritik stehenden Impfstoff von Astrazeneca um die damit einhergehende Verunsicherung der Bevölkerung zu verringern.

Nach vielen Redebeiträgen in diesem Zusammenhang berichtete Herr Christian Flohr den Betrieb der Schnelltestzentren.

 

Während der ausführlichen Berichterstattungen und lebhaften Beratung im Zusammenhang mit dem Impfzentrum und den Schnelltestzentren entschuldigten sich Herr Thomas Danneck und Frau Ulrike Nagel wegen einer wichtigen Telefonkonferenz für den weiteren Sitzungsverlauf und verließen den Sitzungsraum.

 

Frau Pia Bockhorn, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, fragte noch dem Sachstand bei der Haushaltskommission.

 

Der Vorsitzende antwortete, dass er sich vorstellen könne, dass der Kreisausschuss diese Funktion wahrnehme.

Herr Jürgen Conrad, erster Kreisbeigeordneter, verwies auf das Gespräch mit Frau Herrmann von der ADD. Vorübergehend sei die Wahrnehmung durch den Kreisausschuss ok. Langfristig stelle er sich vor, dass die Finanzexperten der Fraktionen ein eigenständiges Gremium bilden.

 

Kreisbeigeordneter Helge Schwab teilte die Auffassung von Herrn Conrad und könne sich vorstellen, dass auch die Finanzexperten der Verwaltung mitarbeiten.

 

Herr Conrad verwies auf einen möglichen Interessenkonflikt, wenn die Kämmerei mitarbeite.

 

Der Vorsitzende ergänzte, dass der Controller die Vorarbeit für dieses Gremium leisten solle und fasste zusammen, dass man sich bis zur Haushaltsgenehmigung über die Zusammensetzung und Bildung der Haushaltskommission einigen solle.

 

Anschließend bedankte sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und leitete zum nichtöffentlichen Sitzungsteil über.


Dafür

Dagegen

Enthaltung

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