TOP Ö 1.2: Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Kusel für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss:

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 zuzustimmen.

Herr Raphael Reichhart, Haushaltssachbearbeiter der Kämmerei, stellte zunächst die vorgesehenen Projekte sowie deren Kosten im Bereich der freiwilligen Leistungen des Landkreises vor. Die Liste aller freiwilligen Leistungen lag den Mitgliedern des Kreisausschusses vor. Herr Reichhart ging auf die betragsmäßig größten Maßnahmen näher ein und berichtete von Gesamtaufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von 3,6 Mio. Euro. Das seien rund 500.000 Euro weniger als im Vorjahr. Im investiven Bereich sehe der Plan Mehrausgaben von 1,3 Mio. Euro vor, die im Wesentlichen auf die Umschuldung im Bereich des Vitalbades zurückzuführen seien.

Anschließend beantwortete Herr Reichhart die Fragen der Ausschussmitglieder.

Bevor über die abschließende Beschlussempfehlung für den Kreistag abgestimmt wurde, wies der Vorsitzende noch auf eine nachträgliche Änderung des Stellenplanes hin, die am 12.03.2021 bereits mit den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden besprochen worden sei. Die Leitungsstelle des Rechnungsprüfungsamtes solle mit A 14 zur Genehmigung vorgelegt werden.

Anschließend leitete der Vorsitzende zur Beschlussfassung über.