TOP Ö 2: Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:

 

§     Zinsanpassung für einen Kredit des Landkreises Kusel – Abfallwirtschaft-

 

Am 30.04.2012 seien die Festzinsvereinbarungen für nachstehenden Kredit ausgelaufen:

 

 

Am 19.04.2012 lagen für neue Festzinsvereinbarungen folgende Angebote vor:

 

Kreditinstitut

Zinssatz bei einer Festzinsvereinbarung von Jahr/en (v.H.)

 

1

2

3

4

5

1.    Deutsche Postbank, Bonn

keine Angebotsabgabe

2.    Landesbank Hessen -Thüringen, Frankfurt

keine Angebotsabgabe

3.    KSK Kusel

1,47

1,45

1,46

1,73

1,99

4.    CC Ges. für Geld u. Dev., Taufkirchen

keine Angebotsabgabe

5.    CDS Finanz AG,
München-Neuried

keine Angebotsabgabe

6.    MAGRAL AG, München

keine Angebotsabgabe

 

Die Verwaltung sei für den genannten Kredit ab 01.05.2012 eine neue Festzinsvereinbarung von 3 Jahren zu einem Zinssatz von 1,46 v. H. bei 100 %iger Auszahlung eingegangen.

 

§     IGS Schönenberg-Kübelberg/Waldmohr

 

Hierzu informierte der Vorsitzende, dass in Räumen der IGS Schönenberg-Kübelberg/Waldmohr Schimmel festgestellt worden sei. Dieser sei zwar gesundheitlich ungefährlich, dennoch sollen die betroffenen Räume, die derzeit auch noch nicht benötigt werden, bis auf weiteres geschlossen bleiben und saniert werden.

 

§     Mobilitätszentrale und Tourist-Info „hin und weg“

 

Weiterhin informierte er, dass der ADAC Pfalz an einer Zusammenarbeit dahingehend interessiert ist, dass die Mobilitätszentrale und Tourist-Info „hin und weg“ Serviceleistungen für den ADAC erbringt. Ein entsprechender Entwurf eines Vertretungsvertrags liege bereits vor.

 

§     Arbeitslosenzahlen

 

Anschließend informierte er über die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel im Monat April von 5,2 % und wies darauf hin, dass diese Entwicklung nicht nur der Verdienst der Arbeitsagentur sei, sondern auch dem Jobcenter zu verdanken sei. Anschließend ging er auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes und die Arbeitsmarktpolitik allgemein ein.

 

§     Wasserburg Reipoltskirchen

 

Hierzu informierte er bereits vorab, dass der Landkreis beabsichtige, das Restaurant auf der Wasserburg Reipoltskirchen an das evangelische Diakoniewerk Zoar zu verpachten.

 

§     Fortführung des Kreisprojekts Demographie

 

Hierzu war den Mitgliedern des Kreisausschusses die Reaktion von Herrn Prof. Dr.-Ing. Bombeck ausgeteilt, die dieser an die an dem Kreisprojekt „Die Zwölf“ beteiligten Ortsbürgermeister gerichtet hatte, nachdem in einem Presseartikel Kritik hinsichtlich der Informationspolitik der Universität Rostock laut geworden sei. Er wies darauf hin, das Projekt erst fortgeführt werden könne, wenn die Genehmigung der Aufsichtsbehörde vorliege.

 

§     Sitzungstermine

 

Nachfolgend informierte er, dass die Sitzung des Kreistags wegen einer Terminüberschneidung vom 27.06.2012 auf Mittwoch, den 04.07.2012, verschoben werden müsse. Weiterhin kündigte er die Sitzungstermine des Werkausschusses des Jobcenters Landkreis Kusel am 30.05.2012 und des Rechnungsprüfungsausschusses am 31.05.2012 an.

 

§     Verabschiedungsfeier Volker Schlegel

 

Weiterhin kündigte er an, dass die Feier anlässlich der Verabschiedung von Herrn Volker Schlegel als Erster Kreisbeigeordneter am 04.06.2012 um 15.00 Uhr stattfinde.

 

§     Schließung des Bundeswehrstandortes Kusel

 

Diesbezüglich informierte er, dass in Gesprächen mit dem Innenministerium vereinbart wurde, dass im Herbst eine Konversionskonferenz stattfinde. Gleichzeitig sei die Freigabe der Bundeswehrstraße im Jahr 2013 in Aussicht gestellt worden.

 

§     Neue Energie Pfälzer Bergland GmbH

 

Nachfolgend informierte er über Gespräche mit den Stadtwerken Kusel hinsichtlich der Beteiligung an der Neue Energie Pfälzer Bergland GmbH durch die Einbringung von einzelnen Geschäftsbereichen.

 

§     Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH

 

Hierzu berichtet er über den Sachstand hinsichtlich des Vitalbads. Nach der nunmehr vorliegenden reduzierten Konzeption belaufen sich die Gesamtkosten der Investition auf rd. 10,2 Mio. Euro. Das Innenministerium wolle sich jedoch dafür einsetzen, dass im nächsten Landeshaushalt rd. 2 Mio. Euro Fördermittel für das Projekt vorgesehen werden. Wegen der überörtlichen Bedeutung bestehen keine Bedenken an der Beteiligung des Landkreises an dem Hallenbad. Allerdings benötige man noch die Zustimmung der Aufsichtsbehörde, dass der Landkreis gemeinsam mit der Verbandsgemeinde auch den Betrieb des Vitalbads übernehmen dürfe. Da ursprünglich die Integration eines Rehabilitationsbereiches mit angedacht gewesen war, verwies er auf die Pläne der Betreiber des VdK-Heims Kusel, in Zusammenarbeit mit der Schule für Physiotherapie eine entsprechende Einrichtung in ihrem Hause aufzubauen.

 

 

Der Kreisausschuss nahm die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des Kreisausschusses keine erhoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Dafür

Dagegen

Enthaltung

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