Sitzung: 23.05.2012 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die
Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:
§
Zinsanpassung für einen Kredit des
Landkreises Kusel – Abfallwirtschaft-
Am 30.04.2012 seien die Festzinsvereinbarungen
für nachstehenden Kredit ausgelaufen:
Am 19.04.2012 lagen für neue
Festzinsvereinbarungen folgende Angebote vor:
Kreditinstitut |
Zinssatz bei einer
Festzinsvereinbarung von Jahr/en (v.H.) |
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1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
1. Deutsche Postbank, Bonn |
keine Angebotsabgabe |
||||
2. Landesbank Hessen -Thüringen,
Frankfurt |
keine Angebotsabgabe |
||||
3. KSK Kusel |
1,47 |
1,45 |
1,46 |
1,73 |
1,99 |
4. CC Ges. für Geld u. Dev.,
Taufkirchen |
keine Angebotsabgabe |
||||
5. CDS Finanz AG, |
keine Angebotsabgabe |
||||
6. MAGRAL AG, München |
keine Angebotsabgabe |
Die Verwaltung sei für den genannten Kredit ab
01.05.2012 eine neue Festzinsvereinbarung von 3 Jahren zu einem Zinssatz von
1,46 v. H. bei 100 %iger Auszahlung eingegangen.
§
IGS Schönenberg-Kübelberg/Waldmohr
Hierzu informierte
der Vorsitzende, dass in Räumen der IGS Schönenberg-Kübelberg/Waldmohr Schimmel
festgestellt worden sei. Dieser sei zwar gesundheitlich ungefährlich, dennoch
sollen die betroffenen Räume, die derzeit auch noch nicht benötigt werden, bis
auf weiteres geschlossen bleiben und saniert werden.
§
Mobilitätszentrale und Tourist-Info „hin und
weg“
Weiterhin
informierte er, dass der ADAC Pfalz an einer Zusammenarbeit dahingehend
interessiert ist, dass die Mobilitätszentrale und Tourist-Info „hin und weg“
Serviceleistungen für den ADAC erbringt. Ein entsprechender Entwurf eines
Vertretungsvertrags liege bereits vor.
§
Arbeitslosenzahlen
Anschließend
informierte er über die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel im Monat April von
5,2 % und wies darauf hin, dass diese Entwicklung nicht nur der Verdienst der
Arbeitsagentur sei, sondern auch dem Jobcenter zu verdanken sei. Anschließend
ging er auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes und die Arbeitsmarktpolitik allgemein
ein.
§
Wasserburg Reipoltskirchen
Hierzu informierte er
bereits vorab, dass der Landkreis beabsichtige, das Restaurant auf der
Wasserburg Reipoltskirchen an das evangelische Diakoniewerk Zoar zu verpachten.
§
Fortführung des Kreisprojekts Demographie
Hierzu war den
Mitgliedern des Kreisausschusses die Reaktion von Herrn Prof. Dr.-Ing. Bombeck
ausgeteilt, die dieser an die an dem Kreisprojekt „Die Zwölf“ beteiligten
Ortsbürgermeister gerichtet hatte, nachdem in einem Presseartikel Kritik
hinsichtlich der Informationspolitik der Universität Rostock laut geworden sei.
Er wies darauf hin, das Projekt erst fortgeführt werden könne, wenn die
Genehmigung der Aufsichtsbehörde vorliege.
§
Sitzungstermine
Nachfolgend
informierte er, dass die Sitzung des Kreistags wegen einer Terminüberschneidung
vom 27.06.2012 auf Mittwoch, den 04.07.2012, verschoben werden müsse. Weiterhin
kündigte er die Sitzungstermine des Werkausschusses des Jobcenters Landkreis
Kusel am 30.05.2012 und des Rechnungsprüfungsausschusses am 31.05.2012 an.
§
Verabschiedungsfeier Volker Schlegel
Weiterhin kündigte
er an, dass die Feier anlässlich der Verabschiedung von Herrn Volker Schlegel
als Erster Kreisbeigeordneter am 04.06.2012 um 15.00 Uhr stattfinde.
§
Schließung des Bundeswehrstandortes Kusel
Diesbezüglich
informierte er, dass in Gesprächen mit dem Innenministerium vereinbart wurde,
dass im Herbst eine Konversionskonferenz stattfinde. Gleichzeitig sei die
Freigabe der Bundeswehrstraße im Jahr 2013 in Aussicht gestellt worden.
§
Neue Energie Pfälzer Bergland GmbH
Nachfolgend
informierte er über Gespräche mit den Stadtwerken Kusel hinsichtlich der Beteiligung
an der Neue Energie Pfälzer Bergland GmbH durch die Einbringung von einzelnen Geschäftsbereichen.
§
Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH
Hierzu berichtet er
über den Sachstand hinsichtlich des Vitalbads. Nach der nunmehr vorliegenden
reduzierten Konzeption belaufen sich die Gesamtkosten der Investition auf rd.
10,2 Mio. Euro. Das Innenministerium wolle sich jedoch dafür einsetzen, dass im
nächsten Landeshaushalt rd. 2 Mio. Euro Fördermittel für das Projekt vorgesehen
werden. Wegen der überörtlichen Bedeutung bestehen keine Bedenken an der
Beteiligung des Landkreises an dem Hallenbad. Allerdings benötige man noch die
Zustimmung der Aufsichtsbehörde, dass der Landkreis gemeinsam mit der
Verbandsgemeinde auch den Betrieb des Vitalbads übernehmen dürfe. Da
ursprünglich die Integration eines Rehabilitationsbereiches mit angedacht
gewesen war, verwies er auf die Pläne der Betreiber des VdK-Heims Kusel, in
Zusammenarbeit mit der Schule für Physiotherapie eine entsprechende Einrichtung
in ihrem Hause aufzubauen.
Der Kreisausschuss
nahm die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom
Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des
Kreisausschusses keine erhoben.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
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