TOP Ö 4: Beitritt zum Verein "ZukunftsRegion Westpfalz e.V."

Beschluss:

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreisvorstand, den Beitritt zum Verein „ZukunftsRegion Westpfalz e.V.“ zu beschließen.

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes erläuterte der Vorsitzende, dass man zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der Region Westpfalz, wie dies in benachbarten Regionen bereits angestoßen wurde, einen eingetragenen Verein gegründet habe, der außerdem neue Kooperationsmöglichkeiten mit den Nachbarregionen, wie beispielsweise der Metropolregion Rhein-Neckar, eröffne. Der neue Verein „ZukunftsRegion Westpfalz, in dem die Kräfte aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft gebündelt werden sollen, sei am 11.04.2012 gegründet worden. Da es sich jedoch nicht um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handele, wenngleich der Jahresbeitrag nur 750,- Euro betrage, obliege die Entscheidung über den Beitritt dem Kreistag. Dementsprechend habe er bei der Gründungsversammlung nicht den Beitritt des Landkreises Kusel erklären können. Gleichzeitig finde jedoch bereits am 08.05.2012 eine große Auftaktveranstaltung statt. Da die nächste Kreistagssitzung erst Ende Juni vorgesehen sei, wolle er daher, nach entsprechender vorheriger Beschlussempfehlung durch den Kreisausschuss und mit Zustimmung des Kreisvorstands, im Wege der Eilentscheidung über die Angelegenheit entscheiden und den Beitritt erklären. Die Vorsitzenden, der nicht im Kreisausschuss vertretenen Fraktionen, hätten bereits im Vorfeld ihre Zustimmung signalisiert. Der Kreistag soll dann im Rahmen der nächsten Sitzung unterrichtet werden.

Nachdem Frau Katharina Büdel (FDP) kurz auf die Bedeutung hinwies, dass sich die Westpfalz endlich entsprechend organisiert, wurde über die Angelegenheit abgestimmt.