Sitzung: 18.02.2019 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -
Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Themen:
·
Etablierung einer „Gemeindeschwester
Plus“ / eines „Koordinators für Seniorenangelegenheiten“ im Landkreis Kusel
Aus
dem zuständigen Ministerium in Mainz habe man die Information erhalten, dass es
im Jahr 2019 wieder Fördermöglichkeiten für das Projekt „Gemeindeschwester
Plus“ (60.000 Euro pro Jahr) gebe. Diese Förderung erhalte man jedoch nur, wenn
unter anderem keine Personen unter 80 Jahren betreut werden und die Betreuung
durch die Gemeindeschwester mit dem Pflegeeintritt ende. Er schlug einerseits
vor einen Förderantrag zu stellen und andererseits im März das Auswahlverfahren
abzuschließen. Das habe den Vorteil, dass man bis zum Einstellungstermin
möglicherweise den Förderbescheid schon erhalten habe. Man könne dann
entscheiden, ob man (vorausgesetzt die Förderung werde genehmigt) das Konzept
des Landes übernehme oder bei der bisherigen Beschlusslage bleibe.
·
Resolution des Kreistages Kusel zur
zukünftigen Stationierung der Bundeswehr in der ehemaligen Unteroffizier Krüger
Kaserne in Kusel
Es
sei vorgesehen die bereits von der Stadt Kusel und der Verbandsgemeinde
Kusel-Altenglan beschlossenen Resolutionen seitens des Kreistages zu
unterstützen. Vorgesehen sei die Sitzung am 08.04.2019.
·
Intensivtransporthubschrauber
Der
Kreis Kaiserslautern habe bereits eine Resolution mit dem Ziel einer
dauerhaften Stationierung des Hubschraubers im Rettungsdienstbezirk
Kaiserslautern verabschiedet. Er schlug vor das Vorhaben auch seitens des
Landkreises Kusel zu unterstützen.
·
Unterbeauftragung der Veolia
Umweltservice GmbH durch die RMD Rhein-Main-Deponie GmbH
Über
die Unterbeauftragung solle in der nächsten KA-Sitzung am 11.03.2019 entschieden
werden.
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TRAFO
Die
Informationen zu dem TRAFO-Programm lagen den Mitgliedern des Kreisausschusses
schriftlich vor.
Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
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