TOP Ö 8: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende insbesondere über folgende Punkte:

 

·         Auftragsvergaben der Abfallwirtschaft

Der Kreisvorstand habe am 20.07.2018 im Rahmen einer Eilentscheidung die Aufträge zur Sammlung des Rest- und Bioabfalles sowie des Sperrabfalles an ein regionales, im Landkreis ansässiges Unternehmen vergeben. Zu vergeben sei nun noch die Verwertung des Restsperrabfalles.

 

·         Info-Veranstaltungen Biotonne

 

·         KI 3.0

 

·         I-Stock Maßnahmen

Dazu lag den Mitgliedern des Kreisausschusses eine Tabelle der bewilligten Anträge vor.

 

·         Ankündigung Landesrechnungshof

Der Landesrechnungshof werde die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises noch in diesem Jahr prüfen und mit einem Vorgespräch am 13.09.2018 starten.

 

·         Kreditaufnahme

Zur Finanzierung von Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sei der aus der Kreditermächtigung 2017 resultierende und in das Haushaltsjahr 2018 als Haushaltseinnahmerest übertragene Kreditbetrag in Höhe von 1.589.000 € aufgenommen worden. Der Kredit sei mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu 0,09 % und einer Zinsbindung von zwei Jahren bei der KSK Kusel aufgenommen worden.

 

·         Zinsanpassung

Am 30.06.2018 sei die Festzinsvereinbarung für einen Kredit in Höhe von 1.289.450 Euro bei der DKB Berlin ausgelaufen. Der Kredit sei nun bei der ISB Mainz zu 0,87 % mit einer Festzinsvereinbarung für 10 Jahre aufgenommen worden.

 

·         Sitzungstermine

o   KA       29.08.2018 (um 14.00 Uhr statt der ursprünglich vorgesehenen KT-

Sitzung)

o   KT       26.09. 2018, 15.00 Uhr

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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