Beschluss:

Der Kreistag stimmt den in der Beschlussvorlage aufgeführten Wahlvorschlägen zu.

Mit der Ernennung zum Landrat scheidet Herr Otto Rubly aus dem Kreistag sowie den Ausschüssen des Kreistages aus. Als Ersatzperson für den Kreistag ist die Person mit dem höchsten Stimmenanteil des Wahlvorschlages einzuberufen (Tagesordnungspunkt 2). Die Sitze der Ausschüsse werden auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Ausschussmitglied vorgeschlagen worden war, durch den Kreistag gewählt.

Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung im Wege geheimer Abstimmung mittels Stimmzettel, sofern der Kreistag nicht ausdrücklich etwas anderes beschließt (§ 33 Abs. 5 LKO).

a) Kreisausschuss

            Wahlvorschlag:

            Mitglied:                                             Sven Eckert

            Stellvertretendes Mitglied:                 Peter Jakob

b) Schulträgerausschuss

            Wahlvorschlag:

            Stellvertretendes Mitglied:                 Markus Bauer

c) Werkausschuss des Eigenbetriebes "Jobcenter Landkreis Kusel"

            Wahlvorschlag:

            Stellvertretendes Mitglied:                 Sebastian Borger

d) Verwaltungsrat der Kreissparkasse

            Wahlvorschlag:

            Mitglied:                                             Dr. Stefan Spitzer

            Stellvertretendes Mitglied:                 Peter Simon

Im Verwaltungsrat der Kreissparkasse war Herr Dr. Stefan Spitzer bisher Stellvertreter von Herrn Christoph Lothschütz. Herr Dr. Spitzer wurde anstelle von Herrn Rubly als Mitglied vorgeschlagen und Herr Peter Simon als Stellvertreter von Herrn Lothschütz.

e) Aufsichtsrat der IKOKU GmbH

            Wahlvorschlag:

            Mitglied:                                             Peter Simon

f) Aufsichtsrat der Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH

            Wahlvorschlag:

            Mitglied:                                             Isabel Steinhauer-Theis

g) Wirtschaftsbeirat

            Wahlvorschlag:

            Stellvertretendes Mitglied:                 Jonas Kopp

Die Wahlvorschläge lagen den Mitgliedern des Kreistages vor.

Der Kreistag stimmte dem Vorschlag des Vorsitzenden die Wahl per Akklamation und für alle Ausschüsse gemeinsam durchzuführen einstimmig zu (Abstimmungsergebnis: Dafür: 34, Dagegen: 0, Enthaltung: 0).

Dafür	Dagegen	Enthaltung
33	0	0