TOP Ö 3: Nachwahl von Ausschussmitgliedern
a) Kreisausschuss
b) Schulträgerausschuss
c) Werkausschuss des Eigenbetriebes "Jobcenter Landkreis Kusel"
d) Verwaltungsrat der Kreissparkasse
e) Aufsichtsrat der IKOKU GmbH
f) Aufsichtsrat der Vitalbad PfälzerBergland GmbH
g) Wirtschaftsbeirat

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmt den in der Beschlussvorlage aufgeführten Wahlvorschlägen zu.

Mit der Ernennung zum Landrat scheidet Herr Otto Rubly aus dem Kreistag sowie den Ausschüssen des Kreistages aus. Als Ersatzperson für den Kreistag ist die Person mit dem höchsten Stimmenanteil des Wahlvorschlages einzuberufen (Tagesordnungspunkt 2). Die Sitze der Ausschüsse werden auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Ausschussmitglied vorgeschlagen worden war, durch den Kreistag gewählt.

 

Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung im Wege geheimer Abstimmung mittels Stimmzettel, sofern der Kreistag nicht ausdrücklich etwas anderes beschließt (§ 33 Abs. 5 LKO).

 

 

a) Kreisausschuss

 

            Wahlvorschlag:

 

            Mitglied:                                             Sven Eckert

 

            Stellvertretendes Mitglied:                 Peter Jakob

 

b) Schulträgerausschuss

 

            Wahlvorschlag:

 

            Stellvertretendes Mitglied:                 Markus Bauer

 

c) Werkausschuss des Eigenbetriebes "Jobcenter Landkreis Kusel"

 

            Wahlvorschlag:

 

            Stellvertretendes Mitglied:                 Sebastian Borger

 

d) Verwaltungsrat der Kreissparkasse

 

            Wahlvorschlag:

 

            Mitglied:                                             Dr. Stefan Spitzer

 

            Stellvertretendes Mitglied:                 Peter Simon

 

Im Verwaltungsrat der Kreissparkasse war Herr Dr. Stefan Spitzer bisher Stellvertreter von Herrn Christoph Lothschütz. Herr Dr. Spitzer wurde anstelle von Herrn Rubly als Mitglied vorgeschlagen und Herr Peter Simon als Stellvertreter von Herrn Lothschütz.

 

e) Aufsichtsrat der IKOKU GmbH

 

            Wahlvorschlag:

 

            Mitglied:                                             Peter Simon

 

f) Aufsichtsrat der Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH

 

            Wahlvorschlag:

 

            Mitglied:                                             Isabel Steinhauer-Theis

 

g) Wirtschaftsbeirat

 

            Wahlvorschlag:

 

            Stellvertretendes Mitglied:                 Jonas Kopp

 

 

Die Wahlvorschläge lagen den Mitgliedern des Kreistages vor.

 

Der Kreistag stimmte dem Vorschlag des Vorsitzenden die Wahl per Akklamation und für alle Ausschüsse gemeinsam durchzuführen einstimmig zu (Abstimmungsergebnis: Dafür: 34, Dagegen: 0, Enthaltung: 0).

Dafür	Dagegen	Enthaltung
33	0	0