TOP Ö 5: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:

 

• Integrationspauschale

 

Wie in der Kreisausschusssitzung am 25.01.2017 besprochen wurde der Weiterleitungsbetrag auf Grundlage der monatlichen Flüchtlingszahlen neu berechnet und den Mitgliedern des Kreisausschusses ausgeteilt.

 

• Schäden an der Stützmauer der K 40 in der OD Cronenberg

 

Teile der Stützmauer an der Kreisstraße 40 in Cronenberg seien beschädigt und müssen wieder hergerichtet werden. Der LBM habe Maßnahmen zur Verkehrssicherung vorgenommen und sei bereits dabei die Reparatur zu planen.

 

• Ersatzbeschaffung LKW

 

Für den im Bauhof der Kreisverwaltung eingesetzten LKW, der 13 Jahre alt ist und neben erheblichen Mängeln mehr als 200.000 km gefahren wurde, müsse ein Ersatzfahrzeug beschafft werden. Man habe sich für einen Ford Transit zu 24.184,30 Euro entschieden.

 

• Arbeitslosenzahlen

 

Schließlich informierte der Vorsitzende noch über die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel im Monat Januar von 5,1 %.

 

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.

 

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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