TOP Ö 8: Anfragen von Fraktionen des Kreistags

Den Mitgliedern des Kreistags war eine Anfrage der Kreistagsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ ausgeteilt, die der Vorsitzende in der Sitzung inhaltlich im Wesentlichen wie folgt beantwortete:

 

Wie ist der Stand der Planungen zur Gewinnung Erneuerbarer Energien durch die Neue Energie Pfälzer Bergland GmbH? Gibt es neue Standorte und welche Anlagen sind dort vorgesehen?

 

Im Bereich Fotovoltaik plant die Gesellschaft im Jahr 2012 eine weitere Anlage mit einer Leistung von rd. 115 kWp auf dem Dach der Sporthalle des Schulzentrums in Schönenberg-Kbg. zu installieren.

 

Im Bereich Windkraft hat sich die Gesellschaft zusammen mit der Pfalzwerke AG in diesem Jahr darum bemüht, Grundstücke in den sogenannten „ausschlussfreien Gebieten“ zu gewinnen. Hierzu wurden Gespräche mit mehreren Gemeinden im Bereich der Verbandsgemeinden Kusel, Glan-Münchweiler und Lauterecken geführt.

 

Bislang konnten Gestattungsverträge mit den Gemeinden Albessen und Pfeffelbach sowie einem privaten Grundstückseigentümer im Bereich der Verbandsgemeinde Kusel abgeschlossen werden. Soweit die Verbandsgemeinde mit der Fortschreibung ihres Flächennutzungsplans die planungsrechtlichen Voraussetzungen schafft, sollen dort bis spätestens 2013 bis zu 6 Windkraftanlagen gebaut werden. Bei einer Leistung von ca. 3,0 MW je Anlage könnten somit insgesamt 18 MW installiert werden.

 

Die übrigen Gemeinden beabsichtigen erst Anfang des Jahres 2012 über die vorliegenden Angebote zu entscheiden.

 

 

Weiterhin informierte der Vorsitzende, dass seitens der Regionalvertretung der Regionale Raumordnungsplan nach dem aktuellen landesrechtlichen Stand beschlossen worden sei, mit der Maßgabe, dass man, sobald die Fortschreibung des LEP IV in Kraft tritt und dann die Ausweisung von Flächen für die Errichtung von Windkraftanlagen verstärkt möglich ist, den Raumordnungsplan erneut fortschreibe. Außerdem sprach er die Planungen der Neuen Energie Pfälzer Bergland an, den Kommunen Beteiligungen an Windkraftprojekten im Landkreis Kusel anzubieten und erläuterte das Vorhaben.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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