Sitzung: 05.10.2016 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0624/2016
Beschluss:
Der Kreistag stimmt den in der Beschlussvorlage aufgeführten
Wahlvorschlägen zu.
Nachdem Herr Rudi Agne mit Schreiben vom 03.08.2016 sein Kreistagsmandat
zum 01.09.2016 niedergelegt hat, scheidet er zugleich auch aus den Ausschüssen und
sonstigen Gremien aus, in die er als Kreistagsmitglied gewählt wurde (VV Nr. 4
zu § 39 LKO). Nunmehr sind Ersatzpersonen für die entsprechenden Gremien zu
wählen. Vorschlagsberechtigt ist die SPD-Fraktion.
a) Kreisausschuss
Wahlvorschlag:
Mitglied: Andrea Schneider
Stellvertretendes Mitglied: Horst
Flesch
b) Rechnungsprüfungsausschuss
Wahlvorschlag:
Mitglied: Gerd Rudolph
c) Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschuss
Wahlvorschlag:
Stellvertretendes Mitglied: Volker
Zimmer
d) Schulträgerausschuss
Wahlvorschlag:
Mitglied: Erwin Reiber
Stellvertretendes Mitglied: Volker
Zimmer
e) Ausschuss zur Beseitigung von
Meinungsverschiedenheiten zwischen Dienststellenleitung und Personalvertretung
Wahlvorschlag:
Stellvertretendes Mitglied: Ralf
Nagel
f) Verwaltungsrat der Kreissparkasse
Wahlvorschlag:
Mitglied: Volker Zimmer
Stellvertretendes Mitglied: Gerd
Rudolph
g) Verbandsversammlung des
Sparkassenverbandes
Wahlvorschlag:
Stellvertretendes Mitglied: Ute
Lauer
h) Aufsichtsrat der Westpfalz-Klinikum GmbH
Wahlvorschlag:
Stellvertretendes Mitglied: Ralf
Nagel
i) Aufsichtsrat der Vitalbad Pfälzer
Bergland GmbH
Wahlvorschlag:
Stellvertretendes Mitglied: Peter
Koch
j) Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes
Rhein-Neckar
Wahlvorschlag:
Mitglied: Horst Flesch
Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung im Wege geheimer Abstimmung
mittels Stimmzettel, sofern der Kreistag nicht ausdrücklich etwas anderes
beschließt (§ 33 Abs. 5 LKO).
Die Wahlvorschläge
lagen den Mitgliedern des Kreistages vor.
Der Vorsitzende
erklärte, dass Herr Rudi Agne auch Mitglied der Regionalvertretung der
Planungsgemeinschaft Westpfalz war. Da seitens der vorschlagsberechtigten
Verbandsgemeinde Waldmohr noch kein Wahlvorschlag eingegangen sei, werde diese
Nachwahl zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Anschließend
stimmte der Kreistag dem Vorschlag des Vorsitzenden die Wahl per Akklamation und
für alle Ausschüsse gemeinsam durchzuführen einstimmig zu (Abstimmungsergebnis:
Dafür: 31, Dagegen: 0, Enthaltung:0).
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
30 |
0 |
0 |