TOP Ö 14: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreistages über folgende Themen:

 

§  Regionales BürgerForum Landkreis Kusel

 

Hierzu informierte der Vorsitzende, dass man nach Abschluss der Projektauswertung das BürgerForum fortsetzen wolle. Die Auftaktveranstaltung ist am Freitag, dem 25.11.2011, um 17.30 Uhr, in der Aula Lehnstraße 16 in Kusel geplant. Auf Anfrage von Herrn Detlef Bojak (SPD) erklärte Frau Ulrike Nagel, Organisatorin des BürgerForum Kusel, dass das Bürgerprogramm, welches die Ergebnisse der Diskussion zusammenfasse, vorliege und für alle Interessierten zur Verfügung stehe.

 

§  Homepage des Landkreises Kusel

 

Weiterhin wies er darauf hin, dass, wie in der vorangegangenen Sitzung auf Antrag der Kreistagsfraktion „Die Linke“ beschlossen, die Übersicht der Kreistagsmitglieder auf der Homepage des Landkreises Kusel veröffentlicht sei.

 

§  Leitfaden „Erneuerbar Komm!“

 

Außerdem sei den Mitgliedern des Kreistags ein Leitfaden des Forschungsprojekts der FH Frankfurt am Main „Erneuerbar Komm!“ ausgeteilt. Dieser Leitfaden zeige Kommunen, wie das Potenzial für Erneuerbare Energien ermittelt werden kann.

 

§  Generalsanierung Gymnasium Kusel

 

Nach der abgeschlossenen Generalsanierung des Gymnasiums Kusel sei geprüft worden, in welcher Größenordnung Heizkosteneinsparungen eingetreten seien. Danach sei der jährliche Wärmeverbrauch nach der Generalsanierung um rund 70 % gesunken. Dies bedeute derzeit eine Einsparung in Höhe von rd. 37.500,- Euro.

 

§  Modellvorhaben LandZukunft

 

Schließlich informierte er über die Konzeption des Modellvorhabens LandZukunft, für das der Landkreis Kusel vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz neben 16 weiteren Kreisregionen für die Start- und Qualifizierungsphase ausgewählt worden sei. Weiterhin ging er kurz auf die geforderte Zusammensetzung des Netzwerks an, welches konkrete Ziele für das Modellvorhaben erarbeiten soll. Wie bereits erwähnt, könne man möglicherweise die Umnutzung des Areals des Bundeswehrstandorts Kusel in das Projekt mit einbringen, wobei dies keinen Ersatz für Konversionsmittel bedeuten dürfe.

 

§  Haushalt 2012

 

Schließlich kündigte er an, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2012 im Januar/Februar 2012 im Kreistag behandelt werden sollen.

 

 

Anschließend beantwortete der Vorsitzende noch kurz einige Fragen von Kreistagsmitgliedern. Die Mitglieder des Kreistags nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des Kreistags nicht erhoben.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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