Nachwahl von Mitgliedern des Schulträgerausschusses

Betreff
Nachwahl von Mitgliedern des Schulträgerausschusses
hier: Lehrer- und Elternvertreter
Vorlage
0775/2018
Art
Vorlage KT

Beschlussvorlage:

 

Die Schulträger haben nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung zur Beratung bei den ihnen nach diesem Gesetz obliegenden Aufgaben einen Ausschuss (Schulträgerausschuss) zu bilden (§ 90 SchulG).

 

Der Schulträgerausschuss wird für die Dauer der Wahlperiode des Kreistages gebildet und ist Teilorgan des Kreistages. Die Wahlzeit endet mit der Wahlzeit des Kreistages, d. h. mit dem Ablauf des Monats, in dem das neue Vertretungsorgan gewählt wurde (§ 71 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz, KWG).

 

Bei einem Ausscheiden von Ausschussmitgliedern sind Ersatzleute zu wählen.

Bei der Beurteilung der Frage, wann Elternvertreterinnen oder -vertreter und Lehrkräfte aus ihrer Funktion als Mitglied des Schulträgerausschusses außerhalb der Wahlperiode ausscheiden, ist in erster Linie § 90 Abs. 2 SchulG bzw. des § 37 Abs. 1 Satz 2 LKO entscheidend. Demnach endet die Mitgliedschaft, wenn z. B. ein Mitglied aus der Lehrerschaft nicht mehr an einer Schule des Schulträgers unterrichtet oder ein Elternvertreter nicht mehr gewählter Elternsprecher an der Schule ist.

 

Die Lehrer- und Elternvertreter werden nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl vom Kreistag gewählt. Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung im Wege geheimer Abstimmung mittels Stimmzettel, sofern der Kreistag nicht ausdrücklich etwas anderes beschließt (§ 33 Abs. 5 LKO).

 

Folgende Änderungen wurden von den Schulen für die schulischen Vertreter im Schulträgerausschuss vorgeschlagen:

 

a) Lehrervertreter Schulart Gymnasium

            Wahlvorschlag:          Frank Huck, Becherbach

Stellv. Schulleiter Veldenz Gymnasium Lauterecken

 

b) stellvertretender Lehrervertreter Schulart Gymnasium

            Wahlvorschlag:          Marco Schneider, Etschberg

                                               Stellv. Schulleiter Siebenpfeiffer Gymnasium Kusel

 

c) Elternvertreter Schulart Gymnasium

            Wahlvorschlag:          Achim Seyler, Langenbach

                                               Elternsprecher Siebenpfeiffer Gymnasium Kusel

 

d) stellvertretender Elternvertreter Schulart Gymnasium

Wahlvorschlag           Beate Porcher, Kreimbach-Kaulbach

Elternsprecher Veldenz Gymnasium Lauterecken

 

e) stellvertretender Elternvertreter Schulart Realschule plus

            Wahlvorschlag:          Jens Schuf, Lohnweiler

                                               Elternsprecher Realschule plus mit

Fachoberschule Lauterecken/Wolfstein

 

f) Elternvertreter Schulart Förderschule

            Wahlvorschlag:          Bettina Schubert, Reichweiler

                                               Elternvertreterin Jakob Muth Schule Kusel